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Hohle Friedensgesänge
Jana Frielinghaus über die Pläne der Ampel zur atomaren Abrüstung
Deutschland hat 2019 ein Gesprächsformat mit initiiert, in dem Vertreter von 16 Staaten regelmäßig darüber beraten, wie die erschreckend großen atomaren Waffenarsenale dieser Welt abgebaut werden könnten. So weit, so löblich. Doch gerade der für die Initiative mitverantwortliche SPD-Mann Heiko Maas hat zugleich stets das Prinzip der »nuklearen Teilhabe« verteidigt. Das Bekenntnis zur Nato und zum Konzept der atomaren Abschreckung war ihm stets wichtiger als echte Abrüstungsschritte.
Die neue Außenamtschefin Annalena Baerbock (Grüne) hat jetzt in Stockholm klar gemacht, dass sich an dieser Linie nichts ändern wird – wenn man davon absieht, dass die Bundesrepublik laut Ampel-Koalitionsvertrag dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 demnächst als Beobachterstaat beitreten will. Den Vertrag selbst wird sie aber weiter nicht unterzeichnen. Die Ausrede dafür wie auch für die weitere Duldung der US-Atomsprengköpfe auf bundesdeutschem Territorium wird die gleiche bleiben: Damit verspiele man die Möglichkeit, auf wichtige Verbündete Einfluss zu nehmen. Solange deutsche Ministerinnen in dieser Logik verharren, bleiben Abrüstungsgespräche wie die der »Stockholm-Initiative« Sonntagsreden ohne Substanz – und letztlich Heuchelei.
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