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Schöner unsere Knäste

Noch-Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) stellt Jahresrück- und -ausblick zum Justizvollzug vor

  • Rainer Rutz
  • Lesedauer: 3 Min.

»Wir wollen die Knäste und Gefängnisse noch schöner und besser machen«, hatte Linke- Landeschefin Katina Schubert bei der Vorstellung des rot-grün-roten Koalitionsvertrags vor gut zwei Wochen gesagt. Und damit in Teilen der Öffentlichkeit durchaus Spott und Häme auf sich gezogen. So ähnlich, wenn auch mit anderen Worten, drückt es nun der scheidende Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) aus. »Wir können den Strafvollzug des 21. Jahrhunderts nicht in Gebäuden des 19. Jahrhunderts machen. Das ist nicht mehr länger hinnehmbar«, sagt Behrendt am Mittwoch bei der Präsentation des Jahresrück- und zugleich -ausblicks zu Entwicklungen im Berliner Justizvollzug.

Konkret gehören dazu die, so Behrendt, »dringenden« Sanierungsarbeiten in den Justizvollzugsanstalten (JVA) Tegel und Moabit: »Das Geld ist jetzt da, es kann also losgehen.« In den vergangenen Jahren stand dabei vor allem die Teilanstalt II der JVA Tegel mit ihren engen, lauten Zellen und den insgesamt schlechten Haftbedingungen im Zentrum der Aufmerksamkeit. Nicht zuletzt, weil es hier zu einer besorgniserregenden Häufung von Suiziden gekommen war. Auch die in der Senatsverwaltung für den Justizvollzug zuständige Abteilungsleiterin Susanne Gerlach bekräftigt am Mittwoch, »dass das kein Vollzug des 21. Jahrhunderts ist«.

In diesem Zusammenhang ist auch das Projekt »Resozialisierung durch Digitalisierung« zu sehen. Jeder und jede Gefangene soll nach der »Einführung eines ganzheitlichen Haftraummediensystems« unter anderem auf E-Mail-, Videokontakt- und - in einem »begrenzten und sicheren« Umfang - Internetdienste zugreifen können. »Das klingt wie eine Selbstverständlichkeit, ist aber nicht die Realität«, sagt Gerlach. Man sei »extrem optimistisch«, noch in diesem Jahr einem Anbieter den Zuschlag für eine entsprechende Konzession zu erteilen. Im Idealfall könnte das Programm dann ab Sommer kommenden Jahres in den Frauengefängnissen der Hauptstadt »ausgerollt« werden. Berlin nehme mit diesem Projekt jedenfalls deutschlandweit eine Vorreiterrolle ein.

Bei allen Anstrengungen, die Knäste unterm Strich eben »schöner« zu machen, will man zugleich auch in die Sicherheit investieren. »Die Sicherheit ist eine Daueraufgabe«, so Behrendt. Eine Herausforderung für alle Gefängnisse seien hier mittlerweile auch die von außerhalb der Knastmauern gesteuerten Drohnen, mit denen Handys oder Betäubungsmittel an die Zellenfenster transportiert werden. »Die Gefangenen sind ja sehr findig.« Das gelte auch für andere Möglichkeiten, »verbotene Gegenstände« in die Gefängnisse zu schmuggeln. Gegen die Drohnen setze man auf das sogenannte Geofencing, damit diese abstürzen.

Was nun andererseits Gefangenenausbrüche betrifft, so ist die Zahl der »Entweichungen« genannten Fluchten in diesem Jahr mit unter 20 aus dem offenen und keinem einzigen aus dem geschlossenen Vollzug »auf einem gewissen Niveau geblieben«, so Senatsabteilungschefin Gerlach. Zum Vergleich: 2017 zählte Berlin noch über 60 Ausbrüche, davon auch einige aus dem geschlossenen Vollzug. Behrendt hatte damals eine Reihe von Gegenmaßnahmen angekündigt. So seien mittlerweile Herzschlagdetektoren im Einsatz, die anschlagen sollen, wenn ein Gefangener oder eine Gefangene in einem Fahrzeug herausgeschmuggelt wird.

Die Vorstellung des Jahresberichts am Mittwoch war Behrendts letzte Pressekonferenz als Justizsenator, »sofern nichts mehr dazwischenkommt«, wie sein Sprecher Sebastian Brux es ausdrückte. Am kommenden Dienstag soll die Hochschulprofessorin Lena Kreck (Linke) seine Nachfolge antreten.

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