Alarmierende Lage

Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt – und in geringerem Ausmaße auch die anderen Bundesländer – erleben derzeit eine wachsende Dynamik bei den Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Zehntausende gingen am Montag auf die Straßen, teilweise kam es dabei auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. In den ersten Reihen befanden sich oftmals Neonazis, gemeinsam mit eher bürgerlichen Demonstranten übte man sich im Aufstand. Die Warnungen der Experten scheinen sich damit zu bestätigen: Die aktuellen Proteste zeigen immer mehr Parallelen zu den rassistischen Pegida-»Protesten« von 2014 und 2015, auch wenn die Ausmaße bisher noch kleiner sind. Die rechten Massenaufläufe hatten damals eine massive Welle von Gewalttaten und Übergriffen nach sich gezogen.

Die Behörden und die progressive Zivilgesellschaft stehen vor der Herausforderung, auf die radikaler werdenden Demonstrationen eine Antwort zu finden. Leicht fällt das nicht. Die staatlichen Stellen zögern vor einem harten Durchgreifen, die wohlwollende Haltung beflügelt die Proteste jedoch weiter. Die Zivilgesellschaft schreckt wiederum aus Pandemie-Gründen vor größeren Gegendemonstrationen zurück. Auch, wenn mancher es nicht wahrhaben will: Ein Aussitzen wird kaum möglich sein.