Verfassungsstreit in Armenien

Es war eine Überraschung, als der Staatspräsident Armeniens, Armen Sarkissian, am Sonntagabend seinen Rücktritt erklärte. Gesundheitliche Probleme sind offenbar nicht der Anlass, wie zuerst gemutmaßt wurde. Tatsächlich steckt ein Konflikt zwischen Verfassungsorganen dahinter und die seit Monaten schwelende politische Krise nach der Niederlage im Krieg gegen Aserbaidschan 2020.

Der 68-jährige Sarkissian will nach vier Amtsjahren seine weitgehend symbolische Funktion aufgeben - nach langer Überlegung, wie es heißt. »Der Präsident verfügt nicht über die notwendigen Instrumente, um in für das Volk und das Land schwierigen Zeiten Einfluss auf wichtige außen- und innenpolitische Prozesse zu nehmen«, erklärte er und verwies auf die Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und Premierminister Nikol Paschinjan, ohne diesen zu erwähnen. So feuerte der Premier nach der Niederlage gegen Aserbaidschan den Generalstabschef der Armee; Sarkissian weigerte sich, die Entlassung zu unterzeichnen.

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Sarkissian kritisiert, dass die Verfassung die Macht des Präsidenten stark einschränke. Er übernahm das Amt im März 2018, noch vor Paschinjan und bevor die aktuelle Verfassung Armeniens in Kraft trat. 1996/97 war er sogar selbst Regierungschef, aber nur für vier Monate. Davor hatte der als Physiker ausgebildete Sarkissian verschiedene Posten als Diplomat inne. So eröffnete er 1991 die erste westliche Botschaft des unabhängigen Armeniens - in London.

Noch gibt es keinen Nachfolger. Die russische Zeitung »168 Stunden« spekuliert, Edmon Marukjan, Vorsitzender der liberalen Partei »Aufgeklärtes Armenien«, oder der derzeitige Außenminister Ararat Mirzojan könnten als Präsidentschaftskandidaten antreten. Aber vielleicht kommt es anders: Innerhalb einer Woche kann Sarkissian vom Rücktritt zurücktreten, so Parlamentspräsident Alen Simonjan laut Nachrichtenagentur »Ria Nowosti«.