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António Costa pokert hoch

Peter Steiniger zur Zitterpartie der Sozis bei den Wahlen in Portugal

  • Von Peter Steiniger
  • Lesedauer: 2 Min.
Die portugiesischen Sozialisten werben im Wahlkampf mit dem Ministerpräsidenten. Antonio Costa möchte auch an der Spitze der nächsten Regierung stehen.
Die portugiesischen Sozialisten werben im Wahlkampf mit dem Ministerpräsidenten. Antonio Costa möchte auch an der Spitze der nächsten Regierung stehen.

Es sollte ein Befreiungsschlag werden: Mit den aus taktischen Erwägungen von den Sozialisten herbeigeführten Neuwahlen zum Parlament wollte die Regierung des Sozialisten António Costa freie Hand erhalten und nicht länger auf Kompromisse mit Stützparteien angewiesen sein. Doch dass dieses Kalkül am Sonntag aufgeht, ist nach letzten Umfragen nicht sehr wahrscheinlich. Die sehen die PS nur noch knapp vor der konservativen PSD und die von ihren Strategen erhoffte absolute Mehrheit in der Assembleia da República außer Reichweite. Mindestens 116 der 230 Sitze benötigen die sozialdemokratisch orientierten Sozialisten dafür, acht mehr als derzeit.

Allerdings sind sich die Auguren vor allem in einem einig: Der Ausgang dieser Wahl ist schwerer vorhersagbar als vergangene Urnengänge. Einerseits begünstigt das reine Verhältniswahlrecht nach Bezirken die großen Parteien bei der Sitzverteilung, lässt es doch den kleineren Parteien durch eine indirekte Sperrklausel nur in ihren Hochburgen eine realistische Chance, Mandate zu erringen. Und der als Zweikampf inszenierte Wahlkampf könnte deren Anhänger motivieren, sich verstärkt taktisch zu entscheiden. Andererseits wenden sich auch in Portugal Wähler von den etablierten Parteien ab.

Als sicher gilt, dass die rechtsextreme Partei Chega, die bisher nur einen Abgeordneten stellt und Gott, Vaterland und Familie »gegen jeden Sozialismus« auf ihr Schild hebt, ihren Stimmenanteil ausbauen wird. Eben so sicher scheut die PSD längst nicht mehr davor zurück, mit Chega Geschäfte zu machen. Entscheidend werden also nicht die Kannibalisierungseffekte im linken und rechten Lager sein, sondern die Frage, welches Lager unterm Strich vorne liegt. Sollten Linksblock, Grüne und Kommunisten erneut das Zünglein an der Waage werden, käme die PS abermals nicht um die Frage herum, mit wem sie die Probleme des Landes lösen und wie sie grundsätzlich an die soziale Frage herangehen will.

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