Selbstkritik statt Besserwisserei

Daniel Lücking über die verteidigungspolitische Opposition

  • Daniel Lücking
  • Lesedauer: 1 Min.

Johann Wadephul ist dieser Tage der Ansicht, die Bundesregierung betreibe eine »nationale Nabelschau«, wenn Einsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand gestellt werden und absehbar enden könnten. »Wer mit dem Abzug aus Mali kokettiert, der sollte erst erklären, wie er einen Zusammenbruch und Chaos in dem Land im Falle eines Abzugs verhindern will«, verlangte der CDU-Politiker.

Es ist schwer zu entscheiden, ob Wadephul bereits Lehren aus dem hauptsächlich in CDU-Verantwortung geschaffenen Afghanistan-Debakel gezogen hat oder sich schlicht nicht darum schert, wie unglaubwürdig seine Einlassungen wirken. Schon bevor Afghanistan von den internationalen Truppen fluchtartig verlassen wurde, hatten die Taliban Bezirk um Bezirk übernommen. So wie das US-Militär Kernelement in Afghanistan war, ist es Frankreich in Mali. Ein deutscher Einsatz allein wäre nicht durchhaltefähig. Ein politisches Ziel müsste erst einmal gefunden werden, denn von der Sicherheitspolitik der Union ist nichts Verwertbares geblieben. Selbst international gibt es keine Exit-Strategie, die verhindern würde, dass die militärisch angeblich gestützten Länder absehbar ins Chaos stürzen. Bei der Union wäre Selbstkritik angebracht, aber nicht Besserwisserei.

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