Schutz fällt weg

Gebetsmühlenartig haben es die Abgeordneten während der Debatte zum Infektionsschutzgesetz wiederholt: Die pandemische Lage hat sich durch Omikron verändert. Das ist richtig: Die Inzidenzen sind auf einem Allzeithoch, der Anteil der noch ansteckenderen Virusvariante Omikron BA.2 steigt kontinuierlich. Zwar sind Ansteckungen – auch dank des Impfschutzes – nicht mehr so gefährlich; wer aber warum Long Covid bekommt und wie dafür die Heilungschancen sind, ist noch weitgehend unbekannt.
In so einer Situation die allgemeine Maskenpflicht abzuschaffen und die Entscheidung über Hotspots mit schärferen Regelungen den Landesparlamenten zu überlassen, ist schlicht verantwortungslos. Die Ministerpräsident*innen der Länder haben das Gesetz mit seinen fehlenden Definitionen in der Bund-Länder-Konferenz am Donnerstag scharf kritisiert.

Homeoffice-Regelungen werden der Entscheidungsgewalt der Arbeitgeber*innen überlassen. Die Maskenplicht auf Flügen und in Zügen bleibt erhalten, in Supermärkten wird sie dagegen abgeschafft – als ob beispielsweise unfreiwillig Ungeimpfte eher reisen als einkaufen müssten.

Sicher, wir werden lernen müssen, mit dem Coronavirus zu leben. Aber müssen wir auch lernen, mit chronischen Krankheiten durch Long Covid zu leben? Strengere Maßnahmen können laut Infektionsschutzgesetz beschlossen werden, wenn eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten droht. Die Beschäftigten in den Krankenhäusern sind seit zwei Jahren überlastet. Sie halten durch, damit das System nicht zusammenbricht. Mit dem neuen Gesetz können sie mehr zum Schutz der Kranken beitragen, wenn sie zeigen, wie überlastet sie sind.