- Politik
- Wahlen in Ungarn und Serbien
Ein blaues Auge für Brüssel
Ramon Schack über die Ergebnisse der Wahlen in Ungarn und Serbien
Bei den Wahlen in Ungarn und Serbien wurden die Parteien und Politiker bestätigt, die sich innen- und außenpolitisch gegen die EU positionieren. Die liberalen und linken Parteien – welche man gemeinhin als EU-freundlich definieren kann – haben ihre Wähler in den urbanen Zentren Ungarns und Serbiens, unter den gebildeten städtischen Schichten, können aber bei den Bewohnern abgelegener und abgehängter Regionen nicht punkten. Die Wahlergebnisse veranschaulichen auch, dass die Vorgaben Brüssels nicht von allen Wählern in der EU und den potenziellen Beitrittsstaaten geteilt werden. Ferner ist gerade das Ergebnis in Serbien ein Stolperstein für die Westbalkan-Strategie Brüssels, die eine EU-Integration der meisten Staaten in dieser Region verfolgt.Die Wahlerfolge von Viktor Orban und Aleksandar Vucic sind eine Niederlage für die EU und ein Hinweis dafür, dass Brüssels Stern in Mittel- und Osteuropa am sinken ist – vielleicht nicht nur dort. Dabei versucht die Europäische Union, gerade auch wegen des Krieges in der Ukraine, ein einheitliches Bild dazustellen. Die Belastungen, die dieser Krieg produziert, könnten die EU noch weiter schwächen, nicht nur in Ungarn oder Serbien, sondern auch andernorts.
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