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Entwickeln, nicht abschaffen

Robert D. Meyer über die Zukunft der parlamentarischen Demokratie

  • Von Robert D. Meyer
  • Lesedauer: 1 Min.
Demokratie ist mehr als zu wählen
Demokratie ist mehr als zu wählen

Wenn ein Drittel der Befragten in einer Umfrage erklärt, sie hätten das Gefühl, »nur scheinbar in einer Demokratie« zu leben, in der »Bürger nichts zu sagen« hätten, darf die Reaktion darauf nicht lauten: Seht her, aber wir leben doch in der besten aller denkbaren Demokratien!

Bezeichnenderweise sehnen sich jene, die in der Corona-Pandemie am lautesten nach »Freiheit« brüllten und einen dauerhaften Abbau demokratischer Grundrechte befürchteten, nach weniger Diskussion, weniger Kompromiss und einer starken Führung – also dem exakten Gegenteil dessen, was eine Demokratie ausmacht. Der Verdacht liegt nahe, dass für solche autoritären Charaktere »Freiheit« und »Demokratie« nur Schlagworte sind, die kaschieren sollen, dass es ihnen in Wahrheit um die Durchsetzung von Eigeninteressen und Besitzstandswahrung geht, aber eben nicht um die Weiterentwicklung einer pluralistischen Gesellschaft.

Hier weist unsere Demokratie tatsächlich Defizite auf, wenngleich es um die Ergänzung statt die Abschaffung des repräsentativen Parlamentarismus gehen muss. Obligatorische Bürgerräte in Kommunen gehören ebenso dazu wie erleichterte Volksentscheide auf Länderebene und die Digitalisierung von Wahlen. Das alles könnte politische Teilhabe stärken.

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