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Bereit zum großen Klinikstreik

Aus Protest gegen die Arbeitsbelastung gibt es erste Warnstreiks an Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen

  • Von Daniel Behruzi
  • Lesedauer: 3 Min.
Bereits im März protestieren Beschäftigte der Unikliniken in Nordrhein-Westfale für bessere Arbeitsbedingungen.
Bereits im März protestieren Beschäftigte der Unikliniken in Nordrhein-Westfale für bessere Arbeitsbedingungen.

Am Mittwoch wird im Stadion Niederrhein in Oberhausen nicht der altehrwürdige Fußball-Regionalligaclub SC Rot-Weiß bejubelt. Stattdessen wollen über 500 Pflegekräfte und andere Beschäftigten aus den sechs nordrhein-westfälischen Universitätskliniken zu einem »Krankenhausratschlag« zusammenkommen. Ihr Ziel ist ein Tarifvertrag für mehr Personal und Entlastung. Vorbild ist die erfolgreiche Tarifbewegung bei den öffentlichen Krankenhausträgern Charité und Vivantes in Berlin, wo Verdi im Oktober vergangenen Jahres nach wochenlangen Streiks konkrete Maßnahmen zur Entlastung des Personals durchsetzen konnte.

Die Aktion ist ein erster Warnschuss und dient zugleich der Selbstverständigung: Am gestrigen Dienstag und heutigen Mittwoch ruft Verdi Beschäftigte der Unikliniken Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster zu einem zweitägigen Warnstreik auf. Einschränkungen des Klinikbetriebes sind dieses Mal noch nicht zu erwarten, denn die Aktion dient vor allem dazu, die Aktivist*innen zusammenzubringen. Am Dienstag versammelten sie sich in der Stadthalle Oberhausen, um über die Konkretisierung ihrer Forderungen zu diskutieren. Grundsätzlich will sich Verdi an der Tarifeinigung in Berlin orientieren. Die Vereinbarungen bei Charité und Vivantes schreiben personelle Mindestbesetzungen für die Stationen und Bereiche vor. Werden diese mehrfach nicht eingehalten oder müssen Beschäftigte in anderweitig belastenden Situationen arbeiten, erhalten sie zusätzliche freie Tage. Das dient nicht nur dem Belastungsausgleich, sondern erhöht zugleich den Druck auf die Klinikleitungen, mehr Personal einzustellen, damit nicht immer neue Freischichten gewährt werden müssen.

Dass die Klinikbeschäftigten hinter diesen Forderungen stehen – und bereit sind, dafür zu kämpfen – haben sie in den vergangenen Wochen bereits deutlich gemacht. Fast 12.000 von ihnen haben das mit ihrer Unterschrift unter einer Petition kundgetan – 63 Prozent aller von der Tarifforderung betroffenen Kolleg*innen. Die Petition wurde vor drei Wochen an den Arbeitgeberverband des Landes und die Regierungsfraktionen im Düsseldorfer Landtag übergeben. Zuvor hatten die Belegschaften ein 100-Tage-Ultimatum gestellt, das am 1. Mai ausläuft. Sollten die Arbeitgeber bis dahin kein ernsthaftes Entgegenkommen zeigen, drohen Streiks mit deutlich massiveren Auswirkungen als in dieser Woche.

»Wir sind nicht mehr bereit, die permanente Überlastung und den fahrlässigen Personalmangel hinzunehmen«, erklärte der OP-Pfleger Thomas Zmrzly aus der Uniklinik Düsseldorf. »Wir erwarten von der Landesregierung und dem Arbeitgeberverband eine besondere Kraftanstrengung zur Verbesserung der Situation an den Kliniken und den Start von Verhandlungen für einen Tarifvertrag Entlastung.« Bislang machen die Verantwortlichen keine Anstalten, auf diese Forderungen einzugehen.

Sollte das so bleiben, wäre ein großer Arbeitskampf noch vor der Landtagswahl am 15. Mai unausweichlich. Die Verdi-Aktiven machen dabei stets deutlich, dass es ihnen nicht nur um Verbesserungen in der Pflege, sondern für alle Klinikbeschäftigten geht. »Ohne die Kolleg*innen in Technik, Küche, Bettenaufbereitung, in der Reinigung und vielen anderen Bereichen würde das Krankenhaus nicht funktionieren«, betonte die Krankenpflegerin Carolin Wengler aus dem Uniklinikum Münster. Ihre Kollegin Elisabeth Auge, die als Servicekraft im gleichen Krankenhaus arbeitet, erklärte: »Auch im Servicebereich ist die Schlagzahl immer höher geworden, herrscht ein enormer Druck. Die Arbeitsbedingungen müssen für alle besser werden.«

Dass sie fest entschlossen sind, das gemeinsam durchzusetzen, wollen die Aktiven sich selbst und der Öffentlichkeit mit ihrem »Fanblock« im Oberhausener Fußballstadion demonstrieren. Danach sind es noch 18 Tage bis zum Ablauf des Ultimatums. Ob sie es mitten im Wahlkampf auf einen großen Klinikstreik ankommen lassen wollen, sollten sich die Klinikmanager*innen und Landespolitiker*innen gut überlegen.

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