Reichlich Kaserneneinbrüche

In den letzten Jahren tauchten bei Waffenfunden immer wieder auch Bundeswehrwaffen auf. Mitunter mussten sich Bundeswehrsoldaten erklären, in deren Gärten Depots gefunden wurden, in denen nicht nur dienstliche Waffen lagen, die eigentlich in die Kaserne gehören, sondern auch Wehrmachts- und Nazi-Devotionalien. Einen Vorfall, bei dem die Polizei in Eckernförde im Mai zwei Soldaten aufgriff, die die Staatsanwaltschaft als Hauptbeschuldigte einer Einbruchsserie ansieht, nahm die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linke) zum Anlass, eine Kleine Anfrage zu stellen.

Die Antwort der Bundesregierung, die auch »nd« vorliegt, ist knapp und vermittelt, dass es wenig Überblick zu geben scheint, wer zum Täter*innenkreis der 791 Einbrüche und versuchten Einbrüche seit dem Jahr 2015 gehört. Renner wollte wissen, in wievielen Fällen in den vergangenen Jahren Ermittlungen gegen Soldat*innen eingeleitet wurden. Der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler (SPD) räumte ein, die Bundeswehr führe keine Statistiken, wie oft eigene Soldat*innen den Dienstherr bestehlen und in Kasernen eindringen. Schuld am offenbar aufgedeckten Erklärungsnotstand in dieser Frage sei die Bürokratie. Statistiken führe man nicht. »Auch eine nachträgliche Erhebung der Zahlen ist im Hinblick auf den Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen der fraglichen Akten bzw. Tilgungsfristen für Disziplinarmaßnahmen nicht mit dem Anspruch auf Vollständigkeit möglich«, heißt es in der Antwort. Der Aufwand, Disziplinarmaßnahmen händisch auszuwerten und zu erfassen, sei zu hoch. Dass die Truppe sich beispielsweise im Bereich der Beschaffung so viel Bürokratie leistet, dass die Einsatzbereitschaft gefährdet ist, passt kaum zur Bürokratievermeidung im sicherheitsempfindlichen Bereich.

Frei aus dem Verwaltungsdeutsch übersetzt: Die Bundeswehr will nicht erfassen und nachvollziehbar machen, wie viele Soldat*innen sich als eklatante Gefahr für die Sicherheit der Truppe herausstellten. Fälle, wie der eines Kommando-Spezialkräfte-Feldwebels, der im vergangenen Jahr wegen seines Waffendepots und entwendeten Sprengstoffs in Leipzig angeklagt war und verurteilt wurde, erscheinen so kaum in den Bundeswehrstatistiken. Gute Aussichten somit auch für den Bundeswehroffizier Franco A., dessen Verurteilung vor dem OLG Frankfurt am Main Ende kommende Woche erwartet wird.

Renner forderte im Gespräch mit »nd«, die Bundeswehr müsse mehr Sensibilität an den Tag legen. »Es braucht ein neues Grundverständnis über Netzwerke und Strukturen«, so Renner, die sich vor allem Erkenntnisse durch den Militärischen Abschirmdienst wünscht, was die Zusammenhänge zwischen rechtsradikalen Soldat*innen und der großen Zahl gestohlener Waffen und Munition angeht. »Ich schließe nicht aus, dass eine größere Zahl an Waffen als bisher bekannt in rechte Netzwerke abgefloßen ist«, so Renner weiter.

Im Fall der beschuldigten Soldaten in Eckernförde ist unklar, ob die gefundenen Waffen aus Bundeswehrbeständen stammen. Neben den beiden Hauptbeschuldigten sind zwei weitere Soldaten unter Verdacht. Die Gruppe soll mehrfach in zwei Kasernen in Schleswig-Holstein eingestiegen sein.

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