Von der Leyen und der Autokrat

Ramon Schack über Gasimporte aus Aserbaidschan

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev nehmen im Rahmen ihres Treffens an einer Vertragsunterzeichnung teil.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev nehmen im Rahmen ihres Treffens an einer Vertragsunterzeichnung teil.

Wie es um die europäischen Werte bestellt ist, die Ursula von der Leyen stets zu vertreten behauptet, besonders gegenüber Moskau, wurde durch den Besuch der EU-Kommissionspräsidenten in Baku wieder einmal verdeutlicht. Von der Leyen genierte sich dort nicht, in Anwesenheit von Präsident Aliyev, einer der korruptesten Autokraten der Welt, Aserbaidschan als »zuverlässigen Lieferanten« zu lobhudeln. Zuverlässig ist das Regime von Baku stets auf den hintersten Plätzen zu finden, wenn es um Menschenrechte und Pressefreiheit geht. Dafür steht es ganz oben, ebenso zuverlässig, den Grad der Korruption betreffend.

Das Regime in Baku verfügt über Geld, basierend auf reichhaltigen Gas-Vorkommen, welches Aliyev dazu verwendet, sein Ansehen international aufzupolieren. Von der Leyen dürfte es als christdemokratischer Politikerin wohl kaum entgangen sein, dass vor gar nicht langer Zeit einige ihrer Parteifreunde in der sogenannten »Aserbaidschan-Affäre« versunken sind. Im Zuge der vom Westen selbst inszenierten Gas-Krise wird nicht nur die energiepolitische Sicherheit Europas bedroht, sondern werden gleichzeitig europäische Werte wie Perlen vor die Säue geworfen.

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