Eine Spaltung nützt niemandem

Aert van Riel zu den Krisen und Chancen der Linkspartei

  • Aert van Riel
  • Lesedauer: 2 Min.
Für viele in der Linken ist sie ein rotes Tuch: Sahra Wagenknecht während ihrer umstrittenen Rede im Bundestag Foto: dpa/Wolfgang Kumm
Für viele in der Linken ist sie ein rotes Tuch: Sahra Wagenknecht während ihrer umstrittenen Rede im Bundestag Foto: dpa/Wolfgang Kumm

Parteichefin Janine Wissler hat nicht übertrieben, als sie nach der Klausur des Linke-Vorstands vor einer Spaltung warnte. Denn nach einigen Wochen muss konstatiert werden, dass der Parteitag in Erfurt die Linke nicht befriedet hat. Vielmehr beharren diejenigen, die bei den dortigen Abstimmungen verloren haben, also Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter, auf ihren Positionen. Diese lauten, dass die Sanktionen gegen Russland ein großer Fehler sind. Sie wollen die Öffnung von Nord Stream 2. Das solle nicht nur deutschen Verbrauchern und der hiesigen Wirtschaft helfen, sondern auch ein »Signal der Entspannung« sein. Diese Forderung steht im Widerspruch zum Willen der Erfurter Delegierten. Abgeordnete sind laut Grundgesetz nur ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet und können theoretisch darauf pfeifen, was Parteitage so beschließen. Allerdings müssen sie dann zuweilen fürchten, dass ihre Parteien sie nicht mehr für die Bundestagswahlen aufstellen.

Wagenknecht konnte hingegen bisher darauf zählen, dass sie als Prominente unverzichtbar für die Linke ist und vor allem in einigen westdeutschen Ländern genügend Unterstützer hat. Die Lager in der Linkspartei sind zu klein, um alleine existieren zu können. Doch der Krieg in der Ukraine hat Risse in der Partei offengelegt, die sich nicht leicht kitten lassen. Es geht um die grundsätzliche Haltung zu Russland unter Präsident Wladimir Putin und um die Frage, wer Schuld hat am Ausbruch dieses Krieges. Die Linke hätte die Möglichkeit, sich an die Spitze der Proteste gegen die verfehlte Energie-, Steuer- und Sozialpolitik der Bundesregierung zu stellen. Eine zerstrittene Partei ist dafür zu schwach und wird, im schlimmsten Fall, den Rechten das Feld überlassen.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal