Warnung vor dem Feind

Vor der Parlamentswahl im November besucht Israels Premier Jair Lapid noch schnell Deutschland. Der offensichtlich wichtigste Grund: Die Bundesregierung festzunageln auf eine unversöhnliche Position gegenüber dem Iran bei den Atomverhandlungen. Israelische Politiker beschwören regelmäßig die Gefahr, die vom Iran ausgehe. Jetzt scheint der Zeitpunkt günstig, die stockenden Verhandlungen zu Grabe zu tragen. Ohne ein neues Atomabkommen wird die Welt aber nicht sicherer – und ein weiter unter Sanktionen stehender Iran nicht handzahmer.

Ritualisierte Warnungen vor dem Iran dienen auch dazu, die öffentliche Meinung in Israel abzulenken von einem viel drängenderen Problem: Wie wollen die Israelis mit den Palästinensern zusammenleben? Darauf gibt es keine Antwort; nicht mal die Frage wird noch ernsthaft diskutiert bei solch hochrangigen Zusammenkünften. Israel will das »Problem« aussitzen, kraft seiner militärischen Überlegenheit unter Kontrolle halten. Deutschland täte gut daran, seiner Verantwortung nachzukommen, indem es dem befreundeten Israel klar macht, dass der Status quo keine Zukunft hat und nur in weitere Gewalt münden kann.