Treue Seele

In der Bundestagsverwaltung hatten sie offenbar nicht erwartet, dass die Wahl der Mitglieder in das neue Gremium »Sondervermögen Bundeswehr« eine Überraschung bereithält. Noch am Donnerstagabend listete die Website bundestag.de die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch als gewähltes Mitglied. Doch der inzwischen geänderte Eintrag in ihrer Biografie täuschte, die 61-Jährige war am Nachmittag bei der Abstimmung durchgefallen, wenn auch nur knapp. Von den notwendigen 369 Ja-Stimmen erreichte die Abgeordnete 314. Eine Strafe, weil die Linksfraktion das Sondervermögen für die Bundeswehr ebenso ablehnt wie sie kurz vor der Wahl auch gegen die Einsetzung des 13 Mitglieder fassenden Gremiums stimmte? Zwei Plätze bleiben nun vorerst frei, weil neben Lötzsch auch AfD-Kandidat Michael Espendiller durchfiel, dieser jedoch mit 114 Ja-Stimmen viel deutlicher als die Linken-Politikerin.

Vorbehalte gegen Lötzsch waren vor der Wahl nicht zu hören, was auch verwundert hätte, gehört sie dem Bundestag doch seit 2002 ununterbrochen an. Ein wenig erinnert der Fall an die Debatte, als die Linke nach der Wahl 2013 die größte Oppositionsfraktion stellte, womit ihr nach parlamentarischer Tradition das Recht auf den Vorsitz im Haushaltsausschuss zufiel. Zwar gab es Einzelstimmen, die die Finanzexpertin Lötzsch auf diesen Posten verhindern wollten, doch ihre Wahl gelang. Klagen über ihre Amtsführung gab es nicht. Ähnliches dürften Lötzschs Wähler*innen sagen. Sechs Mal seit 2002 errang sie das Direktmandat in Berlin-Lichtenberg. Dem Bezirk ist die gebürtige Ostberlinerin treu, sie wuchs dort auf, wirklich weg aus Lichtenberg war sie mit Ausnahme eines Auslandssemesters in den Niederlanden nie. Diese enge Bindung sollte sich auch für Die Linke auszahlen, deren Bundesvorsitzende Lötzsch zwei Jahre war: Nur dank ihres erneuten Wahlerfolgs 2021 und der Direktmandate von Gregor Gysi und Sören Pellmann zog die Linke als Fraktion in den Bundestag ein.