Klotz am Bein statt Fortschritt

Aert van Riel zur Bilanz nach einem Jahr Rot-Grün-Gelb

  • Aert van Riel
  • Lesedauer: 1 Min.

Die Zeiten der Harmonie sind in der rot-grün-gelben Bundesregierung lange vorbei. Vor allem die FDP wird ihren Partnern von SPD und Grünen das Leben weiter schwer machen. Die Partei hat bei den vergangenen Landtagswahlen verloren und muss, wenn es so weitergeht, im Bund die Fünfprozenthürde fürchten. Ihr Credo lautet auch in Krisenzeiten: Der Markt soll es regeln und nicht der Staat. Dabei verstricken sich die FDP und ihr Anführer Christian Lindner in Widersprüche, wenn sie einerseits eine Milliardensumme für die Aktienrente und andererseits die Einhaltung der sogenannten Schuldenbremse fordern.

Diesen Unsinn haben die Bundesbürger allerdings auch den Realos bei den Grünen, dem konservativen Flügel der SPD und insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz zu verdanken. Sie haben bereits vor der Bundestagswahl 2021 mit der FDP geliebäugelt und sich somit gegen Rot-Rot-Grün positioniert. Die Grünen treten in den Umfragen auf der Stelle. Noch schlechter sieht es nach einem Jahr Koalition für die SPD aus, von der sich wieder viele Wähler abwenden. Anstelle des angekündigten Fortschritts hat Scholz mit der FDP einen Klotz am Bein.

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