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Die braune Seite der SPD
Aert van Riel zur Zusammenarbeit mit der AfD in Südthüringen
Es ist ein erschreckendes Szenario, das sich in Hildburghausen abgespielt hat. Stadträte von SPD, AfD und einer rechtsradikalen Wählervereinigung haben in der südthüringischen Stadt gemeinsame Sache gemacht und ein Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister Tilo Kummer auf den Weg gebracht. Dies hatte nun eine Mehrheit. Ganz gleich, was man dem Stadtoberhaupt der Linkspartei vorwirft – es hätte niemals zu einem solchen Verfahren kommen dürfen. Denn demokratische Abstimmungen sind aus Sicht von rechten Politikern nur Mittel zum Zweck, um eines Tages die Grundrechte von Menschen abzuschaffen, die eine andere politische Gesinnung haben oder einer Minderheit angehören. Deswegen verbietet sich eine Zusammenarbeit mit diesen Kräften.
Diese Einschätzung wird offensichtlich von der SPD-Spitze in Thüringen geteilt. Sie hat den Vorgang kritisiert und Parteiordnungsverfahren gegen sozialdemokratische Stadträte in Hildburghausen angestoßen. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Maßnahmen der SPD nicht auf Symbolpolitik beschränken. Sie muss Vertrauen wiederherstellen, auch mit Blick auf die Zukunft der rot-rot-grünen Landesregierung.
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