Selahattin Demirtaş: Der Anti-Erdoğan

Der Kurde Selahattin Demirtaş zieht sich aus der Politik zurück

  • Christopher Wimmer
  • Lesedauer: 2 Min.
Selhattin Demirtaş sitzt seit 2016 im Gefängnis. Nun zieht sich der Kurde aus der türkischen Politik zurück.
Selhattin Demirtaş sitzt seit 2016 im Gefängnis. Nun zieht sich der Kurde aus der türkischen Politik zurück.

Nach den Stimmverlusten seiner Partei bei den Wahlen in der Türkei hat sich der inhaftierte ehemalige Vorsitzende der linken HDP, Selahattin Demirtaş, aus der Politik zurückgezogen. »Während ich wie jeder meiner Weggefährten aus dem Gefängnis den Kampf mit Widerstand fortsetze, gebe ich an dieser Stelle die aktive Politik auf«, twitterte der 50-Jährige aus dem Gefängnis im türkischen Edirne. »Ich entschuldige mich aufrichtig dafür, dass wir nicht in der Lage waren, eine unserem Volk würdige Politik zu schaffen.« Die HDP hatte am 14. Mai deutliche Verluste erlitten. Sie kam auf knapp neun Prozent der Stimmen, 2018 erreichte sie noch 12 Prozent.

Teller und Rand – der Podcast zu internationaler Politik
Teller und Rand ist der nd.Podcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.

Der studierte Jurist und Menschenrechtsanwalt leitete die Partei von 2014 bis 2018. Bei der Präsidentschaftswahl 2014 trat er gegen Erdoğan an und wurde zu einem der wichtigsten Oppositionspolitiker der Türkei. Am 3. November 2016 wurde der Kurde wegen vermeintlichen Terrorverdachts festgenommen. Erdoğan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein und hat die Partei in den vergangenen Jahren systematisch kriminalisiert. Neben Demirtaş befinden sich Hunderte weitere Parteimitglieder in Haft.

Demirtaş sitzt seit mehr als fünf Jahren im Gefängnis. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte forderte bereits mehrfach seine Freilassung. Die türkische Staatsführung ignoriert entsprechende Urteile. Auch aus der Haft hat sich der Politiker in den vergangenen Jahren immer wieder via Twitter politisch geäußert. Über seine Anwälte gab er zudem schriftliche Interviews. 2019 wurde er für den Friedensnobelpreis nominiert.

Mit der Wiederwahl Erdoğans endet nun die Hoffnung auf eine Freilassung von Demirtaş. Der Präsident deutete bereits in seiner Rede direkt nach der Wahl an, unter ihm Demirtaş nicht freigelassen werde. Erdoğan-Untersützer*innen forderten sogar in Sprechchören die Todesstrafe für Demirtaş.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal