- Politik
- Polens Gesundheitsminister Adam Niedzielski
Schneller Amtsverzicht
Polens Gesundheitsminister Adam Niedzielski im Wahlkampf
Adam Wojciech Niedzielski ist nicht mehr Polens Gesundheitsminister. In dieser Woche reichte er seinen Rücktritt ein, und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der rechtsnationalen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat beschlossen, diesen anzunehmen. Vorangegangen war dem schnellen Abgang Streit um eine Reform, wonach die Onlineverordnung von Medikamenten eingeschränkt werden sollte. In einem Fernsehbericht hatte ein Klinikarzt aus Poznan Probleme beim Ausstellen elektronischer Rezepte kritisiert. Der parteilose Minister reagierte auf dem neuerdings X genannten Messengerdienst nicht nur damit, dass die Kritik falsch sei. Er fügte den Namen des Kritikers hinzu und auch die Information, der Arzt habe sich selbst Psychopharmaka und Schmerzmittel verschrieben. Die Frage ist zwar, was das eine mit dem anderen zu tun hat, im aktuellen polnischen Wahlkampf wird es aber mit Fairness nicht allzu genau genommen. Da die Wahlen schon im Herbst stattfinden sollen, ist der Amtsverzicht wohl nicht das große persönliche Zugeständnis.
Niedzielski hatte erst versucht, sich mit dem Recht seines Amtes herauszureden, Rezepte, die Ärzte auf sich selbst ausstellen, einsehen zu können. Dass die polnische Ärztekammer daraufhin keine Möglichkeit mehr sah, mit ihm zu kooperieren, ist nachvollziehbar. Eine Strafanzeige wegen Überschreitung der Befugnisse soll folgen.
Der promovierte Ökonom Niedzielski beschäftigte sich bislang beruflich in mehreren Bereichen mit Gesundheitstfragen, seit 2013 auch mit der Sozialversicherung. Ab 2019 wirkte er als Präsident des Nationalen Gesundheitsfonds, der 2004 gegründet wurde. Seit 2020 war er dann Gesundheitsminister. Aufgefallen war er zuletzt im Frühjahr im Streit mit dem Impfstoffhersteller Pfizer um zu viel bestellte Corona-Impfstoffe, die auch Polen in diesem Jahr nicht mehr gebrauchen konnte.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
