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Oman: Diskreter Vermittler in der Golfregion
Der Oman treibt Friedensverhandlungen zur Beilegung des Krieges in Jemen voran
Der Oman ist ein Land, das selten internationale Schlagzeilen macht, und da ist man stolz drauf. Stabilität und Sicherheit stehen in der Politik an erster Stelle und auch, dass man gesellschaftliche Konflikte, wie sie das vergangene Jahrzehnt in anderen arabischen Staaten geprägt haben, vermeidet. Dass das Land eine absolute Monarchie ist, hat daran nichts geändert.
Vor einigen Monaten ist die Regierung aus dem Hinterzimmer der Diplomatie in den Vordergrund getreten: Man versucht mit Hilfe der Vereinten Nationen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, den Huthi-Rebellen und der international anerkannten jemenitischen Regierung in Sachen Jemen-Krieg zu vermitteln. Die Ziele sind dabei groß: Aus der derzeitigen Waffenruhe soll ein Waffenstillstand werden. Es soll nicht weniger, sondern überhaupt nicht mehr gekämpft werden.
Am Ende der Verhandlungen soll es zu einem Friedensschluss kommen, mit allem Drum und Dran: Sicherheit, Wiederaufbau. Kann das funktionieren? Mindestens drei Sondergesandte und viele Mitarbeiter*innen haben die Vereinten Nationen im Laufe der Jahre mit der Lösung des Jemen-Konflikts beauftragt. Bis vor gut einem Jahr schmiss jede*r davon irgendwann hin. Es war das Ende der Luftangriffe Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die den ersten Schritt zur Veränderung brachte. Die epochale Verschiebung war jedoch die insbesondere von der chinesischen Regierung betriebene Annäherung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Vor allem in den USA wird diese Entwicklung mit Sorge betrachtet.
Schon seit Jahren strebt Peking nach wirtschaftlichem Einfluss im Nahen Osten, investiert jährlich viele Milliarden. Nun sucht man auch politischen Einfluss und findet ihn auch: Im Iran ist die chinesische Offenheit im Angesicht der US-Sanktionen hochwillkommen. In Saudi-Arabien möchte man sich aus dem Einfluss der USA und anderer westlicher Regierungen lösen: Man sei die ständigen Belehrungen in Sachen Menschenrechte leid, sagen saudische Regierungsvertreter. Und auch die Forderungen nach einer Erhöhung der Ölfördermengen mag man überhaupt nicht: Sicher, es würde viele politische Probleme in Europa und den USA lösen. Aber eben auf eigene Kosten, so die Sichtweise. Die chinesische Regierung wirkt da wie ein neuer guter Freund: Man fordert nichts, sondern investiert.
Die Uno nutzte die Annäherung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, um im Jemen voranzukommen und fand in der omanischen Regierung eine neue Partnerin. Auch dort verursacht der Krieg im Nachbarland zunehmend Probleme. Immer mehr Flüchtlinge kommen ins Land, müssen versorgt werden. Und dann bereiten auch Waffenschmuggel, Al-Qaida und der Islamische Staat Sorgen.
Doch gerade weil man nun den großen Wurf vorhat, sind die Gespräche schwierig. Denn man spricht nun auch über gesellschaftliche, politische und vor allem wirtschaftliche Fragen: Wie sollen die Öl- und Gas-Einnahmen verteilt werden? Wie sollen die Gehälter der öffentlichen Bediensteten bezahlt werden? Und dann wollen die westlichen Regierungen, dass auch über die auf beiden Seiten extrem problematische Menschenrechtslage gesprochen wird.
Die größte Schwierigkeit ist aber, dass alle Beteiligten über Geld sprechen, das sie nicht haben: Die Geberlaune im Westen ist gering, im vergangenen Jahr musste die Uno sogar zeitweise die Versorgung der notleidenden Bevölkerung einstellen, weil nur zehn Prozent der erforderlichen Gelder zur Verfügung standen. Und es dauerte Jahre, um das Geld für das Auspumpen eines voll beladenen, maroden Tankers vor der Küste Nord-Jemens zusammenzukratzen. Der Ölteppich hätte den Schiffsverkehr im Roten Meer für lange Zeit blockiert, die Lebensgrundlage von Millionen Menschen zerstört. Erst jetzt konnte die Arbeit beginnen.
Nichtsdestotrotz verlaufen die Gespräche dieses Mal erstaunlich gut, obwohl sie immer wieder unterbrochen werden müssen. Denn die Verhandlungsparteien müssen sich überlegen, was akzeptabel ist. Dass die Verhandlungen nicht zusammengebrochen sind, erkennt man daran, dass alle demonstrativ die positive Atmosphäre betonen, wenn unterbrochen wird. Jetzt geht es im Oman weiter.
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