Ohnmacht gegenüber aserbaidschanischer Machtdemonstration

Lange hat er nicht gedauert, der Angriff Aserbaidschans auf die Armenier in der abtrünnigen Region Berg-Karabach. Seit Mittwoch herrscht eine Waffenruhe, de facto die Kapitulation der armenischen Separatisten in Berg-Karabach vor der Waffenübermacht einer aggressiven Führung in Baku, die nicht mehr warten wollte auf eine Lösung des Konflikts durch Verhandlungen. Wie schon beim Krieg 2020 konnte sich Aserbaidschans egomaner Präsident Ilham Alijew sicher sein, dass niemand sein militärisches Vorgehen stoppen würde: Das Nato-Mitglied Türkei steht fest an der Seite Bakus. Und Russland? Die Regierung in Moskau hatte ihre Soldaten nach dem Krieg als Friedenstruppe durchgedrückt, diese blieben aber untätig, um den Konflikt zu entschärfen. Wie auch? Moskau ist an anderer Front beschäftigt, der Südkaukasus als postsowjetischer Hinterhof ist für Russland von nachrangigem strategischen Interesse. Außerdem will man keine Scherereien mit der Türkei.

Dass westliche Staaten, EU, OSZE und UN sich so lange handlungsunfähig zeigten bei der Konfliktschlichtung, liegt vor allem daran, dass das autoritär regierte Aserbaidschan hofiert wird wegen seiner fossilen Energieressourcen. Zum anderen fehlt offensichtlich das Gespür dafür, welche machtpolitischen Konstellationen sich rund um die Kaukasus-Region verschieben. Die EU müsste entschieden auftreten, Sanktionen erwägen, schließlich handelte es sich um einen völkerrechtswidrigen militärischen Angriff. Wie die Koexistenz von Aserbaidschanern und Armeniern zukünftig aussehen soll, mag man sich kaum ausmalen, nachdem über 40 Jahre Hass gegen den anderen geschürt wurde. Dass Armenien den Konflikt aussitzen wollte, rächt sich: Aserbaidschan ist militärisch stärker und wird den Armeniern seine Bedingungen diktieren.