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Waffen statt Worte
Wolfgang Hübner über das Ende des KSE-Vertrags
Es gab einmal eine Zeit, in der die Weltlage durch ein Netz von Verträgen für Sicherheit, Rüstungskontrolle und Abrüstung stabilisiert wurde. Davon ist kaum etwas übrig. Nun wurde der KSE-Vertrag zur Kontrolle konventioneller Streitkräfte in Europa endgültig zu Makulatur – mit dem rechtskräftigen Austritt Russlands und der Erklärung zunächst Deutschlands und der USA, sich auch nicht mehr daran zu halten.
Damit setzt sich der Kahlschlag in der internationalen Sicherheitsarchitektur in beängstigender Weise fort. Zahlreiche Abkommen unter anderem zu Atomwaffen wurden ausgesetzt oder nicht verlängert. Keine der beiden Seiten – hier die Nato mit der Supermacht USA an der Spitze, dort Russland – brachte die Kraft und den Willen auf, über wachsende Differenzen und Konkurrenzen hinweg die Verständigung zu suchen. Institutionen wie die OSZE sind nur noch ein Schatten. Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa? Es war einmal. Dabei wäre genau das, und zwar weltweit, dringend nötig, unter Einbeziehung von Mächten wie China und den Brics-Staaten. Es wird sehr lange dauern, um wieder aufzubauen, was leichtfertig und machtversessen zerstört wurde.
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