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- Ungerechte Armenbestrafung
Lasst die Leute frei!
Matthias Monroy fordert die Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe
Es klingt nach einem typisch deutschen Problem: Weil die Justizverwaltungen einiger Bundesländer ihre Software zur »Strafzeitberechnung« angeblich nicht rechtzeitig umstellen können, müssen tausende Menschen länger im Gefängnis sitzen. Allein das ist ein Skandal, der nicht auf den Rücken der Betroffenen ausgesessen werden darf. Deshalb ist die Forderung, die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafen bis zur technischen Umsetzung des Gesetzes zu ihrer Halbierung lieber komplett auszusetzen, richtig.
Während Reiche ihre vom Gericht verhängten Tagessätze leicht abbezahlen können, müssen Arme diese Geldstrafe im Knast absitzen – oder unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. An dieser Ungerechtigkeit ändert auch die vom Bundestag beschlossene Halbierung dieser Armenbestrafung nichts.
Deshalb muss nicht nur das System der Ersatzfreiheitsstrafen abgeschafft werden, sondern auch die Verfolgung von Bagatelldelikten als Straftat. Im nächsten Schritt kann dann auch die Vorstellung, dass Gefängnisse eine Lösung für soziale Probleme sind, über Bord geworfen werden.
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