Polens Präsident Duda darf das

Peter Steiniger zum langwierigen Machtwechsel in Polen

  • Peter Steiniger
  • Lesedauer: 1 Min.

Die PiS von Jarosław Kaczyński wird noch eine Ehrenrunde drehen. Polens Staatspräsident Andrzej Duda zeigt sich einmal mehr als dessen treuer Soldat und keineswegs überparteilich. Trotz einer vorhandenen Regierungsmehrheit für ein Bündnis der bisherigen Opposition unter Führung des Liberalen Donald Tusk vereidigte er am Montag im Präsidentenpalast in Warschau ein Kabinett mit dem alten Regierungschef Mateusz Morawiecki an der Spitze und zögert so den Wechsel um weitere Wochen hinaus. Sehr zum Missfallen von Brüssel und Berlin, wo man ungeduldig darauf wartet, mit dem ehemaligen Ratspräsidenten Tusk wieder mehr Kitt für die EU anzurühren.

Gegen die demokratischen Spielregeln verstößt Duda mit seinem Schritt zumindest formal nicht, schließlich sind die Nationalkonservativen bei der Parlamentswahl im Oktober wieder stärkste Kraft geworden. Die Kader entscheiden alles: Nun schenkt der Präsident der Partei, aus der er kam, eine letzte Frist zur Partnersuche. Zwar gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass die PiS noch einen Joker findet, um das Spiel zu wenden, doch Taktik ist eben nur ein anderes Wort für Politik.

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