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Attacken auf Saluschnyj: Unruhe in Kiew
Die Gräben in der ukrainischen Führung vertiefen sich
Was genau Marjana Besuhla veranlasst hat, sich mitten in der Nacht an den Rechner zu setzen und Posts zu verfassen, weiß niemand. Doch mit ihrer scharfen Kritik am Chef der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj, hat die 35-jährige Abgeordnete der Präsidentenpartei Diener des Volkes in der Ukraine ein mittelschweres Erdbeben ausgelöst.
In ihren Posts warf Besuhla, stellvertretende Vorsitzende des parlamentarischen Verteidigungskomitees, dem General vor, keinen Plan zur Verteidigung der Ukraine für 2024 zu haben. Mehr noch, der Armeechef sei unfähig, »sowjetisiere« die ukrainische Armee und habe die gescheiterte Gegenoffensive nicht vernünftig durchgeplant, schrieb Besuhla. Auch die Interviews, die Salsuschnyj internationalen Medien gegeben hatte, kritisierte sie als kontraproduktiv für die Ukraine. Nebenbei verriet sie zudem, dass im kommenden Jahr 20 000 Männer jeden Monat für den Kampf gegen die russischen Invasoren mobilisiert werden sollen.
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Attacken stoßen auf Kritik
In der Ukraine kommen die Attacken auf den beliebten Armeechef nicht gut an. Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens verurteilten mehrheitlich die Anschuldigungen der Abgeordneten. Militärexperte Iwan Stupak bezeichnete Besuhlas Aussagen als »wild«. Jurij Hudymenko von der Vereinigung Traum forderte eine Untersuchung des Inlandsgeheimdienstes. Die Ukraine brauche einen Paragrafen für »kriminelle Dumpfbacken mit besonderer Schwere« entrüstete sich Hudymenko. Auch aus der eigenen Partei kommt Kritik. Fedir Wenislawskyj, Vertreter des Präsidenten im Parlament, sprach von »nicht vertretbaren« Äußerungen und einem Verhalten, das »eine reale Gefahr für die nationale Sicherheit« sei.
Trotz der scharfen Kritik verteidigt Besuhla ihre Anschuldigungen. Ihr seien Beliebtheits-Ratings egal, wenn Saluschnyj die militärischen Chancen der Ukraine verschlechtere, rechtfertigte sie sich gegenüber der BBC. Deshalb habe sie auch die eigentlich geheimen Zahlen zur Mobilisierung öffentlich gemacht gemacht.
Besuhlas Attacken fallen in eine Zeit, in der zwischen Armeechef Saluschnyj und Präsident Wolodymyr Selenskyj Spannung herrscht. Spätestens seit Saluschnyj dem »Economist« von der festgefahrenen Situation an der Front berichtete, herrscht zwischen General und Präsident dicke Luft. Die »Ukrajinska Prawda« schreibt nun, dass Selenskyj den Armeechef bei der Kommunikation umgehe und sich direkt an die Kommandeure wende. Saluschnyj, so spekuliert die Zeitung, könne vor der Absetzung stehen.
Klitschko kritisiert Selenskyj
Vor diesem Hintergrund könnte Besuhla Instruktionen für ihre Hasstiraden aus dem Büro des Präsidenten bekommen haben, vermuten Beobachter. Angeblich soll die Absetzung demnächst diskutiert werden. Ob das wirklich im Sinne Selenskyjs wäre, darf durchaus bezweifelt werden. Denn politisch könnte Saluschnyj Selenskyj gefährlich werden.
Unbeirrt von den Diskussionen, die sie ausgelöst hat, ließ Besuhla am Sonntag auf ihrer Facebook-Seite über einen möglichen neuen Armeechef abstimmen. »Niemand ist unantastbar«, schrieb sie zur Abstimmung.
Zunehmenden Gegenwind verspürt auch Selenskyj. Der vor kurzem noch schier unantastbare Staatschef sitzt nicht mehr ganz so fest auf seinem Präsidentenstuhl. Erst fielen seine Zustimmungswerte in der Bevölkerung nach der gescheiterten Gegenoffensive von 95 auf 76 Prozent. Dann sorgte er mit der Absage der für März vorgesehen Präsidentschaftswahl für ein wenig Unruhe. Vor einigen Tagen sprach sich auch noch Selenskyjs Frau Olena gegen eine zweite Amtszeit aus.
Einen weiteren politischen Seitenhieb bekam Selenskyj am Wochenende von Vitali Klitschko. Gegenüber dem Schweizer Portal 20min zeigte dieser sich nicht überrascht über Selenskyjs sinkende Popularität. »Leute sehen, wer effektiv ist und wer nicht. Und es gab und gibt viele Erwartungen. Selenskyj zahlt für Fehler, die er gemacht hat«, warf der Ex-Boxer dem Ex-Komiker vor. Ambitionen auf dessen Posten habe er aber nicht, sagte Klitschko.
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