Briefwahl: Maschinenräume angeworfen

Das Briefwahlzentrum Reinickendorf informiert über Vorbereitungen zur Wiederholungswahl

  • Jule Meier
  • Lesedauer: 3 Min.

Gemeinsam mit dem Bezirkswahlleiter Hauke Haverkamp begrüßt Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Dienstagmorgen die Presse in den »Maschinenräumen der Wahl«. Seit Montag werden hier, wie auch in anderen Bezirken, Briefwahlzettel an jene Berliner*innen geschickt, die an der Teilwiederholungswahl zum Deutschen Bundestag teilnehmen. Die Briefwahl ist bis zum 9. Februar möglich.

Die Benachrichtigungen über die am 11. Februar stattfindende Wiederholungswahl sind laut Bröchler bereits alle verschickt worden und müssten bei den meisten der 550 000 betroffenen Berliner*innen am Samstag eingetroffen sein.

Landeswahlleiter Bröchler zeigt sich optimistisch für die Wiederholung der Bundestagswahl von 2021, deren Vorbereitung nach Zeitplan laufe. Es soll »hoffentlich die letzte« Wiederholungswahl werden. Daran arbeiten im Briefwahlzentrum Reinickendorf derzeit 17 Menschen. »In der Endphase stocken wir auf 23 auf«, betont Bröchler.

Die Hauptarbeit liege nun in der Bearbeitung der Briefwahlunterlagen und der Vorbereitung der insgesamt 650 Wahlhelfenden auf die Brief- und die Urnenwahl durch Schulungen ab dem 23. Januar. Bezirkswahlleiter Haverkamp versichert gegenüber »nd«, dass ein »erfahrener Mitarbeiter« der Volkshochschule die Wahlhelfenden weiterbilde und mit ihnen Probezählungen durchführe. Die Wahlhelfenden werden mit bis zu 120 Euro entlohnt, hinzu kommt eine Schulungspauschale von 25 Euro. Am Schulungsinhalt habe sich anlässlich der Teilwiederholungswahl lediglich verändert, dass die Helfenden nun für die Warteschlangenauslastung sensibilisiert würden.

Muckefuck: morgens, ungefiltert, links

nd.Muckefuck ist unser Newsletter für Berlin am Morgen. Wir gehen wach durch die Stadt, sind vor Ort bei Entscheidungen zu Stadtpolitik – aber immer auch bei den Menschen, die diese betreffen. Muckefuck ist eine Kaffeelänge Berlin – ungefiltert und links. Jetzt anmelden und immer wissen, worum gestritten werden muss.

Im Bezirk Reinickendorf wurden bereits 850 Stimmzettel gedruckt, 100 weitere werden in Reserve gehalten, um einem Mangel an Wahlzetteln vorzubeugen. Sogenannte Auslandsdeutsche, die derzeit im Ausland leben, jedoch stimmberechtigt sind, seien bereits per Post kontaktiert worden.

Haverkamm sieht das barrierefreie Briefwahlzentrum Reinickendorf »hervorragend aufgestellt«. Schon anlässlich der Wiederholungswahl für das Abgeordnetetenhaus im Februar 2023 wurden zwei zusätzliche Reservewahlkabinen angeschafft. In jedem Wahllokal Berlins muss es mindestens drei geben.

Landeswahlleiter Bröchler erhofft sich eine Wahlbeteiligung von 62 Prozent – wie bei der vorherigen Wiederholungszahl. Seit Montag kann in allen entsprechenden Bezirkswahlämtern gewählt werden. Wer ausschließlich auf postalischem Wege wählen will, soll dies bestenfalls bis zum 1. Februar tun.

Gegenüber »nd« äußert der Landeswahlleiter mit politik- und verwaltungswissenschaftlicher Ausbildung auch Bedenken hinsichtlich der Aufklärung zur Teilwiederholungswahl: »Bürger sprechen uns an, weil sie nicht verstehen, warum Wahlplakate aushängen.«

Mit Youtube-Videos und Podcasts hat er eigens Kanäle geschaffen, um die traditionellen Medien zu ergänzen und mehr Transparenz für ein »wichtiges demokratisches Ereignis« zu gewährleisten. »Nach meinem letzten Video habe ich über 2000 neue Follower auf X, also Twitter, gewonnen.«

Wir-schenken-uns-nichts
Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken von Socken mit Haltung und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.