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Wie Libanesen den Gaza-Krieg erleben
Von den Ereignissen im Gazastreifen ist auch die Bevölkerung im Nachbarstaat betroffen
»Du brauchst einen Breather«, eine Möglichkeit, immer mal wieder Luft zu holen und das Land zu verlassen, so riet mir ein libanesischer Bekannter in Berlin, als ich vor ziemlich genau zwei Jahren kurz davor stand, in den Libanon auszureisen, um dort die Leitung des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in Beirut zu übernehmen. An der Krisensituation im Land hat sich seither nichts geändert. Die Eliten stemmen sich gegen grundlegende politische Reformen und das Land ist wirtschaftlich am Boden. Mehr als drei Viertel der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze, und die jährliche Inflation liegt anhaltend hoch um 200 Prozent – das sind rund 17 Prozent pro Monat.
Hinzu kommt jetzt noch der Krieg in Gaza und der Schlagabtausch zwischen Israel und der Hisbollah an der Grenze zwischen beiden Ländern. Im Libanon trauert man angesichts der (mutmaßlich vorsätzlichen) Tötung dreier Journalist*innen, während sie über das Kriegsgeschehen an der Grenze berichteten.
Hisbollah ist Kriegsgewinnlerin
Tanja Tabbara ist Juristin und Islamwissenschaftlerin und leitet seit Februar 2022 das Beiruter Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Zuständigkeit für Libanon, Irak, Syrien und Iran.
Im Süden des Libanon ist die Zerstörung durch israelische Angriffe groß: Etwa 80 000 Menschen mussten bislang Richtung Norden fliehen. Über 40 000 Olivenbäume sind durch die israelischen Phosphorbomben verbrannt, was der ländlichen Bevölkerung die Lebensgrundlage entzieht. Würden die Kampfhandlungen weiter eskalieren, würde das Land, ohnehin schon auf der Intensivstation durch seine multiplen Krisen, voraussichtlich weiter schwer geschädigt werden. Das wissen auch die Hisbollah und ihr militanter Flügel, die daher sehr bedacht sind, jeden Schritt genau zu kalkulieren, um keinen Vorwand für einen weitgreifenden israelischen Schlag zu liefern.
Seit Hisbollah 2013 in den Krieg mit Syrien an der Seite Assads eingestiegen ist, hat sie ihre Rolle als reine Widerstandskämpferin gegen die Besatzungsmacht Israel aufgegeben und damit den Rückhalt bei weiten Teilen der Bevölkerung verloren. Bis dahin war sie auch von jenen, die sie innenpolitisch abgelehnt hatten, als Schützerin der südlichen Grenze geduldet worden. Selbst ihre eigene Klientel, insbesondere die junge schiitische Bevölkerung des Libanon, die die letzten Kriege nicht selbst miterlebt hat, distanziert sich mittlerweile von Hisbollah und sucht ihr Glück vorwiegend im Ausland. Die Hafenexplosion vom 4. August 2020, deren Aufklärung Hisbollah aktiv verhindert und damit ihre Involvierung nahelegt, verstärkte die Ablehnung in der libanesischen Bevölkerung. Die Wahlen im Mai 2022 haben gezeigt, dass Hisbollah trotz ihres großen Netzes an sozialen Sicherheiten Mehrheiten verloren hat.
Der Krieg in Gaza ist jetzt ihre große Chance, sich als Widerstandsgruppe zu rehabilitieren und Ansehen zurückzugewinnen. Von den drei Flügeln, die die Organisation ausmachen, der militärische, politische und soziale, ist nicht nur der militärische gerade sehr aktiv. Hisbollah nutzt die Gunst der Stunde und betreibt aktuell Wahlkampf im Süden des Landes. Der libanesische Staat lebt von einem Patronage-System, bei dem sich politische Führer der konfessionellen Gemeinschaften dort engagieren, wo der Staat eine große Lücke lässt: Mit der Krise sind auch die rudimentären Pfeiler eines sozialen Sicherungssystems zusammengebrochen. Durch jahrzehntelange Misswirtschaft und Korruption ist das Wirtschafts- und Finanzsystem des Libanon Ende 2019 zusammengebrochen. Viele Menschen haben all ihr Erspartes verloren.
Hisbollah verspricht soziale Dienstleistungen gegen Wahlstimmen. Sie verfügt über ein breites Netz an Krankenhäusern und Schulen; Mitglieder erhalten eine Karte, mit der sie ausgesprochen günstig iranische Lebensmittel und Medikamente in eigenen Supermärkten erstehen können. Ein verlockendes Angebot, auch für christliche und drusische Familien, ihre Stimme gegen eine solide Grundversorgung »einzutauschen«. Auch die Hilfspakete internationaler Geberorganisationen erreichen die gebeutelten Familien im Süden nur über Kanäle der Hisbollah, die sich die Freiheit nimmt, diese sehr selektiv und vorwiegend an ihre Anhängerschaft zu verteilen, beschreibt eine Bekannte1 aus dem Südlibanon die Lage.
Wo steht die libanesische Linke?
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung unterhält mehr als zwei Dutzend Auslandsbüros auf allen Kontinenten. Im Rahmen eines Kooperationsprojektes mit »nd« berichten an dieser Stelle regelmäßig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über Entwicklungen in den verschiedensten Regionen. Alle Texte auf: dasnd.de/rls
Die libanesische Linke blickt entsetzt auf das Kriegsgeschehen in Gaza und die fast bedingungslose Unterstützung Israels durch die meisten westlichen Staaten. Nach über 28 000 Toten ist die Wut im Land groß. Unsere Stiftungsarbeit vor Ort ist schwierig geworden; deutsche Positionen zur aktuellen Gewalt sind nicht vermittelbar. Aus Deutschland kommen kaum klare Worte gegen den Krieg, dabei hätte das Land eine konstruktive, vermittelnde Rolle spielen können. Stattdessen zeigt es sich in der Wahrnehmung der Libanes*innen arrogant, selbstgerecht und kalt. Auch die einseitige Empathie in der deutschen Berichterstattung über den Krieg spielt hier eine Rolle: Anstatt zu informieren, werden die Kriegsbilder auf Abstand gehalten, vieles wirkt eigenartig manipulativ oder ist von einem geradezu missionarischen Tonfall geprägt. In unserem Büro in Beirut erreichen uns wütende Kommentare, die auf die deutschen Doppelstandards bei der Verteidigung der Menschenrechte anspielen.
Die Angst und Anspannung sind überall im Libanon zu spüren, insbesondere bei denen, die den Krieg 2006 oder gar die israelischen Invasionen 1978 und 1982 erlebt haben. Das tausendfache Töten in Gaza wird im Libanon bis ins Detail live auf den Bildschirmen übertragen. Warum gebietet niemand Einhalt, fragen sich die Menschen. Die Menschlichkeit scheint ebenfalls unter Trümmern begraben. Was passiert, wenn die israelische Armee den Libanon angreift, werden dann auch alle schweigen, wird niemand zu Hilfe kommen?
Der Krieg stärkt die Rechte
Es verwundert daher nicht, dass es – wie bereits im Krieg 2006 – auch jetzt linke Positionen wie die meiner Gesprächspartnerin gibt, die sagen: »In Friedenszeiten ist Hisbollah ein Feind wie jede andere rechte Gruppierung. Aber im Krieg müssen wir sie unterstützen, wenn auch kritisch, denn sie schützt die libanesische Grenze.« Andere linke Stimmen betonen, dass der Krieg radikalisiere, dass die Stimmen links und in der Mitte zermalmt würden und keinen Raum mehr hätten.
Organisationen wie Hisbollah werden vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges gestärkt, während linke Akteure und politische Alternativen, die noch 2019 so greifbar schienen, aus dem Sichtfeld verschwinden. Die Positionen des Westens sind zudem Wasser auf die Mühlen islamistischer Prediger, denen westliche Institutionen im Land ohnehin ein Dorn im Auge sind und die sie immer wieder unter Beschuss nehmen.
Im Moment ist es ruhiger geworden um die vermeintlichen »Sündenböcke« des libanesischen Politikversagens, nämlich die Marginalisierten der Gesellschaft, die syrischen Geflüchteten und die queeren Gruppen, die in der Regel für sämtliche Krisen verantwortlich gemacht werden und vor dem Krieg tagtäglich Hassreden von Politikern und auch tätlichen Angriffen (neuer) rechter Gruppen ausgesetzt waren. Der Krieg fokussiert die Aufmerksamkeiten, aber für meine Gesprächspartnerin scheint klar, dass rechte Kräfte, gestärkt durch den Krieg, nach dessen Beendigung ihre Aggression wieder auf die kritische Zivilgesellschaft und die marginalisierten Gruppen richten werden.
Aufgelöst haben sich die rechten Gruppen jedenfalls nicht. Die »Soldaten Gottes«, eine rechte christliche Gruppierung, die vor dem Krieg vorwiegend Nachtclubs mit queerer Klientel angegriffen hat, markieren nach wie vor ihre Gebiete und drängen linke Protestler*innen aus den Vierteln, in denen queere Gemeinschaften über die vergangenen Jahrzehnte ein Zuhause gefunden hatten und sich sicher fühlen konnten.
Deutschland macht Angst
Diese Entwicklung ist sehr verunsichernd, aber »die Einschüchterung der arabischen migrantischen Gemeinschaften in Deutschland macht mir aktuell mehr Angst«, so eine Vertreterin einer libanesischen Partnerorganisation der RLS kürzlich im Gespräch.
Galt Berlin vor kurzer Zeit noch als die arabische Kulturhauptstadt, so hat der Krieg hier zu einer extremen Einschränkung der Diskursräume geführt. Das »Othering«, also jemanden als »anders« auszugrenzen, hat in Deutschland wieder Konjunktur. Über Zugehörigkeit soll jetzt noch stärker von deutschen Institutionen entschieden werden. Dabei haben sich viele dazugehörig zu Deutschland gefühlt, sich als Teil einer diversen Gemeinschaft empfunden.
Viele Künstler*innen und Wissenschaftler*innen aus Westasien oder Nordafrika leiden unter dem Rechtsruck im Schafspelz. Es scheint, als hätten wir es mit einem neuen deutschen Autoritarismus zu tun. Andersdenken und -handeln wird öffentlich abgestraft. Andere Meinungen zum Krieg als die der deutschen Staatsräson (bzw. deren enge Auslegung) sind nicht geduldet. In den Schulen wird mit Kindern nicht konstruktiv zum Konflikt gearbeitet, stattdessen reagieren wir mit Verboten: Der deutsche Zeigefinger schnellt in die Höhe und verbietet das Tragen eines Palästinensertuchs.
Das Gefühl, ausgeschlossen zu werden, schmerzt besonders diejenigen, die sich über Jahre mit kreativen Mitteln um eine diverse integrative Gesellschaft bemüht haben. Neue Antidiskriminierungs- und Bekenntnisklauseln, die aber eher Diskriminierungsklauseln genannt werden müssten, führen einen Begriff eng und schließen viele von Teilhabe aus, die eine andere Meinung zum Krieg oder zum israelischen Staat vertreten.
Protest gegen die deutsche Position
Für viele meiner Gesprächspartner*innen fühlt sich der neue Autoritarismus nach einem Kulturkampf an. Das, was wir vorgeben verhindern zu wollen, bestärken wir mit dieser Politik der Ausgrenzung und Ausschaltung. Viele spielen mit dem Gedanken, Deutschland zu verlassen. Künstler*innen weltweit haben deshalb nun zum Boykott deutscher staatlich geförderter Institutionen aufgerufen und protestieren damit gegen Deutschlands Haltung im Gaza-Krieg, den strukturellen Rassismus in Deutschland und die Einschränkung ihrer künstlerischen Freiheit. Mit dabei ist auch der libanesische Leadsänger der beliebten, aber mittlerweile aufgelösten Band Mashrou’ Leila.
Wegen des Krieges reise ich viel zwischen Deutschland und dem Libanon hin und her. Die Situation im Libanon ist unklar und angespannt; man weiß nicht, ob es noch zu einem regionalen Krieg kommt. Trotzdem, so eng und bedrückend und wie von allen guten Geistern verlassen fühlt sich Deutschland an, dass ich immer froh bin, wieder in den Libanon reisen zu können.
Aktuell gehen Hunderttausende Menschen in deutschen Städten auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren. Das gibt Anlass zu Hoffnung. Vielleicht ist es in Deutschland politisch unverfänglicher, gegen rechts zu demonstrieren als für palästinensische Leben, aber vielleicht kommt darin auch ein Unwohlsein mit den politischen Entwicklungen in Deutschland zum Ausdruck, das sich auch auf die Haltung Deutschlands zum Krieg und den Umgang mit den arabischen Gemeinschaften in Deutschland beziehen lässt.
1 Aus Sicherheitsgründen werden die Namen der Gesprächspartner*innen im Text nicht genannt.
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