Tesla: Alte Betriebsratsspitze im Amt bestätigt

Mehrheit der Belegschaft scheint Führung des Managements zu stützen

Nach der umstrittenen Betriebsratswahl beim Elektrobauer Tesla hat das neugewählte Gremium seine bisherigen Vorsitzenden im Amt bestätigt. Auf seiner konstituierenden Sitzung am Donnerstag wurden in geheimer Abstimmung Michaela Schmitz und Hasan Sinac als Vorsitzende und Stellvertreter wiedergewählt.

Damit scheint sich zu bestätigen, was sich bereits mit dem Ausgang der Wahl abgezeichnet hatte: Die Liste der IG Metall hat zwar die meisten Stimmen auf sich vereinigen können, unterm Strich ging die Mehrheit der 39 Sitze jedoch erneut an nichtgewerkschaftliche, managementnahe Kandidat*innen, zu denen auch die bisherige Führung zählt. Die Machtverhältnisse in der Gigafactory scheinen sich also kaum zur Gewerkschaft hin verschoben zu haben. Die IG Metall hatte kurz nach der Wahl dennoch von einem Erfolg gesprochen, nun allerdings, laut RBB selbst gar keine Kandidat*innen für den Vorsitz aufgestellt.

Der alten und neuen Vorsitzenden Schmitz zufolge sei es nun an der Zeit, die Differenzen aus dem intensiven Wahlkampf beizulegen. »Ich werde mich auch in dieser Amtsperiode dafür einsetzen, dass wir uns mit dem gewählten Gremium der Aufgabe als Interessenvertretung gemeinsam annehmen und konstruktiv zusammenarbeiten – zum Wohle aller Mitarbeitenden der Gigafactory«, zitiert die dpa Schmitz nach ihrer Wiederwahl. Im Wahlkampf um den Betriebsrat hatte insbesondere Schmitz Front gegen die IG Metall gemacht und sich wie Elon Musk wiederholt gegen Gewerkschaften und Tarifverträge positioniert.

Der Ausgang der Wahl deutet an, dass ein Großteil der Belegschaft diesen Kurs zu stützen scheint. Ähnlich sieht es auch die Geschäftsführung. Allerdings berichteten einzelne Kandidat*innen der IG Metall von unfairen Bedingungen. Eine Anfechtung schien die Gewerkschaft nicht zu erwägen. Um den Zeitpunkt der Wahl hatte es einen Rechtsstreit gegeben. Das Arbeitsgericht bestätigte zwar die Zweifel der IG Metall, dass die Wahl zu früh angesetzt worden war, der ursprünglich anvisierte Termin wurde dennoch beibehalten. Die Wahl außerhalb des Turnus war notwendig geworden, da die Belegschaft massiv auf mittlerweile knapp 13 000 Beschäftigte angewachsen ist. Die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent.

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