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Wer macht künftig die Arbeit?
Wunden lecken nach der Wahlschlappe beim Arbeitnehmer-Empfang der SPD
»Nach der Schlacht war’n die grünen Wiesen rot«, sang einst die DDR-Kultband
Renft. Das Lied hätte gepasst. Einen Tag nach ihrer schweren Niederlage bei der Europa- und Kommunalwahl in Brandenburg lud die SPD zu ihrem traditionellen Arbeitnehmer-Empfang in die Lobby des Landtags. Stargast und Mutmacher
am Montagabend: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Als Praktikant in der Landtagsfraktion hatte er Mitte der 90er Jahre selbst einen Empfang organisiert: »Hildebrandt trifft Hildebrandt.« Regine, die beliebte Sozialministerin, kam damals mit Dieter, dem bekannten Kabarettisten zusammen, wie sich Heil erinnerte. Aber: »Heute ist mir nicht nach Witzen zumute.«
Das Abschneiden der SPD bei den Wahlen sei für ihn ein »Tiefschlag« gewesen, das Ergebnis stecke noch in den Knochen. Sein für Brandenburg schlagendes Herz »hat geblutet«, sagte Heil. Er sprach offen an, dass Menschen »das Vertrauen in die SPD verloren haben«. Doch, was da am Sonntag passiert sei, »darf uns nicht niederdrücken«, erklärte Heil vor Betriebsräten, Gewerkschaftern und SPD-Mitgliedern. Es dürfe das nicht Anlass sein, »uns in die Untergangs-Rage zu reden«.
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»Das Heizungsgesetz war scheiße«, gab der Minister zu. Bis 2030 müssten sieben Millionen Fachkräfte ersetzt werden, die in Rente gehen. Das alles sei keine leichte Aufgabe angesichts »1,6 Millionen Menschen zwischen 20 und 29 Jahren ohne berufliche Erstausbildung«. Heil zufolge arbeiten heute schon doppelt so viele Menschen zwischen dem 60 und dem 64 Lebensjahr wie noch vor zehn Jahren. Ein Arbeiten über das gesetzliche Rentenalter hinaus müsse aber freiwillig sein. Heil glaubt: »Wir brauchen die qualifizierte Einwanderung.«
Für die DGB-Landesbezirksvorsitzende Katja Karger ist »katastrophal«, dass inzwischen nur noch 15 Prozent der brandenburgischen Unternehmen Tariflöhne zahlen. In 81 Prozent der Betriebe gebe es keinen Betriebsrat. Jeder vierte Beschäftigte in Brandenburg erhalte nur den Mindestlohn. »Wer macht künftig die Arbeit?« Das will Karger wissen. Sie warnt: »Die AfD ist keine arbeitnehmerfreundliche Partei.«
Am 22. September ist Landtagswahl. Sollte die AfD regieren oder mitregieren, werde vieles infrage gestellt, was bislang erreicht wurde, sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD). In den vergangenen Jahren sei es mittels beeindruckender Ansiedlungen gelungen, den Abstand zu Baden-Württemberg zu verringern. »Die Ausgangsposition ist so gut wie nie. Nur: Es interessiert keinen.« Auch in Brandenburg sei die Zahl junger Menschen, »die vor sich hindümpeln«, erschreckend hoch. Den Unternehmen müsse es durch den Einsatz moderner Technologien gelingen, mit weniger Belegschaft das gleiche oder mehr zu produzieren. Hart ins Gericht ging Steinbach mit Firmen, die keine Lehrlinge ausbilden. Das Angebot habe sich im vergangenen Jahr um fünf Prozent verringert. »Das kann nicht wahr sein.« Er hoffe, dies sei ein »einmaliger Ausrutscher« gewesen, sagte Steinbach. Für den Fall der Fälle drohte er Unternehmen, die nicht ausbilden, Nachteile an.
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