Oberbürgermeister Mike Schubert in Potsdam abgewählt

In einem Bürgerentscheid wurde Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am Samstag abgewählt. Von insgesamt 143 054 wahlberechtigten Einwohnern der Stadt stimmten nur 16 793 für einen Verbleib des Politikers im Amt und 36 228 sprachen sich dagegen aus.

Trotz dieser deutlichen Mehrheit für die Abwahl war die Entscheidung knapp. Denn es gilt für solche Bürgerentscheide ein Quorum: 25 Prozent aller Wahlberechtigten mussten für die Abwahl stimmen, damit diese auch gültig ist. Konkret waren das 35 764 erforderliche Stimmen – eine Summe, die bei geringer Wahlbeteiligung von diesmal 37,2 Prozent nicht so einfach zu erreichen war. »Hätten 465 Menschen weniger für Schuberts Abwahl gestimmt, so wäre er weiterhin im Amt, obwohl mehr als zwei Drittel der Abstimmenden gegen ihn sind«, bemerkte Oliver Wiedmann, Landessprecher des Vereins »Mehr Demokratie«. Wiedmann erneuerte seine Forderung, das Quorum am besten ganz zu streichen, mindestens aber auf 15 Prozent abzusenken.

Am Ende reichte es diesmal knapp für die Abwahl des Oberbürgermeisters. Der war einerseits niedergeschlagen, äußerte der Nachrichtenagentur dpa zufolge aber auch gefasst, das Votum sei »Ausdruck demokratischer Willensbildung«. Mit Blick auf seine persönliche Zukunft sagte Mike Schubert, wo eine Tür zugehe, gehe auch meistens eine auf.

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Er hatte sich von Sportvereinen teure Eintrittskarten für Wettkämpfe kostenlos geben lassen – für sich selbst und teilweise auch für seine Frau, die ihn begleitete. Das war Schubert von der Staatsanwaltschaft als Vorteilsannahme ausgelegt worden. Außerdem wurde Schubert ein schlechter Führungsstil vorgeworfen. 2018 zum Oberbürgermeister gewählt, hatte der SPD-Politiker am Ende alle Parteien, bis auf seine eigene, gegen sich – und nicht einmal die SPD hielt geschlossen zu ihm.

»Nach über einem Jahr Diskussionen über Mike Schubert und seine Tragfähigkeit als Oberbürgermeister können wir uns in Potsdam nun endlich wieder mit Inhalten beschäftigen«, kommentierte die Linke-Kreisvorsitzende Iris Burdinski. Lösungen brauche es für die Mietenkrise und den umstrittenen Sparkurs, der zentrale Leistungen wie das vergünstigte Schülerticket und den Kostendeckel für Schulmittagessen gefährdet habe. »Schubert war nicht in der Lage, diese Probleme anzugehen – in vielen Fällen hat seine Politik sie sogar verschärft«, erklärte Burdinski.

»Jetzt steht die Stadt vor der wichtigen Aufgabe, eine neue, überzeugende Person für das Amt zu finden«, ergänzte Linksfraktionschefin Isabelle Vandré.