Südkorea: Sieg gegen antidemokratische Kräfte

Mit Lee Jae-myung regiert in Zukunft ein Mann in Südkorea, der vor einem halben Jahr das Parlament stürmte, um gegen die Kriegsrechtserklärung seines Amtsvorgängers Yoon zu stimmen, und damit eine Diktatur abzuwenden. Ist mit seinem Wahlsieg also wieder alles in trockenen Tüchern, die antidemokratischen Kräfte besiegt? Noch lange nicht.

Wie in vielen Ländern hat auch in Südkorea die politische Polarisierung über die vergangenen Jahre zugenommen. Daran schuld sind nicht nur Influencer und ihre Konsumenten, sondern auch Politiker, die den kantigen Stil, der online viel geklickt wird, aber keine Grautöne kennt, kopieren. Yoon Suk-yeol, der sich mit Vorliebe durch teils extremistische Youtuber informierte, versuchte sich dann sogar als Diktator.

Nun hat Yoon – um weiteren Schaden von seiner Partei abzuwenden – seine People’s Power Party (PPP) verlassen. Ihr autoritärer Geist ist damit aber noch nicht verschwunden. Damit in Südkorea fortan wieder mehr freie Debatten ohne Einschüchterung möglich sind, muss sich nicht nur die siegreiche Demokratische Partei (DP) um Lee Jae-myung an die Regeln der liberalen Demokratie halten. Sondern insbesondere diejenigen, die mit Yoon Suk-yeol einst einen Feind der Demokratie zum Kopf ihrer Partei machten, und sich auch nach dessen gescheiterten Kriegsrechtserklärung sehr schwer damit taten, sich von ihm klar zu distanzieren. Die Qualität einer demokratischen Debatte geht nämlich nicht nur von denen aus, die an der Macht sind. Sondern auch von denen, die die Mächtigen kontrollieren.