Trumps Epigonen

Wolfgang Hübner über den Rüstungswahnsinn der Nato

Zwei Antreiber in Sachen Aufrüstung: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth (links) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte
Zwei Antreiber in Sachen Aufrüstung: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth (links) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte

Donald Trump scheint zu wirken. Nicht nur mit seiner Missachtung von Demokratie und Anstand, sondern auch mit seiner großmäuligen Rhetorik. Das seien »wirklich großartige Nachrichten«, sagte der Nato-Generalsekretär, als er bekanntgab, dass nun alle Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung fürs Militär ausgeben.

Als flösse ins Kriegshandwerk nicht schon genug Geld, das dringend für friedliche Zwecke wie Soziales, Bildung und Klimaschutz gebraucht wird, sind die zwei Prozent aber längst kein Ziel mehr, sondern ein Sprungbrett: Fünf Prozent sollen es nach Trumps Willen nun sein; der Widerstand ist gering. Man muss sich das immer wieder verdeutlichen: Für Deutschland würde es Militärkosten von 200 Milliarden Euro im Jahr bedeuten – fast die Hälfte des gesamten Staatshaushalts. In den anderen Ländern sähe es ähnlich aus. So werden die Weichen in Richtung einer von Rüstung und Kriegsfähigkeit dominierten Gesellschaft gestellt. Viele – bis auf die wenigen Profiteure – werden dafür büßen: finanziell, politisch, sozial, kulturell.

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