Krankenhausstreit weitet sich aus

Berlin (AFP/ND). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) dringt auf ein entschiedenes Vorgehen gegen verdeckte Prämienzahlungen an Mediziner für die Einweisung von Patienten in bestimmte Krankenhäuser. Die Zahlung solcher Gelder sei »Betrug zu Lasten der Versicherten«, sagte Schmidt am Mittwoch in Berlin. Bundesärztekammer und Krankenhausgesellschaft machten sich gegenseitig für derartige Unregelmäßigkeiten verantwortlich.

Es sei Aufgabe der Ärztekammer, darauf zu achten, »dass so etwas nicht geschieht«, sagte Schmidt vor Journalisten in Berlin. Was genau geschehen sei, müsse noch geklärt werden. Sie verwies zugleich darauf, dass es durchaus Verträge zur Integrationsversorgung mit den Klinken gebe, die transparent seien. Dies sei aber etwas anderes als die Vorwürfe der Bestechung.

Der Vizepräsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sagte der Tageszeitung »Die Welt« (Mittwochsausgabe), ihm seien in Hamburg zwei Kliniken bekannt, die Ärzten Lockangebote unterbreitet hätten. »Das kann man Bestechung nennen«. Er schätze, dass nur 70 bis 80 Prozent der Überweisungen in Kliniken nicht zu beanstanden seien, der Rest bewege sich in einer »Grauzone«. Verantwortlich dafür seien »in erster Linie die Krankenhäuser.«

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Rudolf Kösters, wies die Vorwürfe entschieden zurück: »Es sind vor allem die Ärzte, die im Verbund organisiert an Kliniken herantreten und gemeinsam Forderungen stellen«, sagte Kösters der Zeitung. In Schreiben an Kliniken heiße es vielsagend: »Wir müssen über die zukünftige Zusammenarbeit sprechen.« Bereits vor Jahren sei in den Kliniken darüber nachgedacht worden, die schwarzen Schafe unter den Ärzten zumindest mit Fachrichtung und Wohnort zu nennen.