Kultur steht im Regen
Spitzenverband:
Der Bundestag hat die Kultur in der zu Ende gehenden Wahlperiode nach Ansicht des Deutschen Kulturrates in einem wichtigen Bereich »im Regen stehen gelassen«. Die Ablehnung einer Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz durch die Mehrheit des Parlaments sei »neben der verunglückten Föderalismusreform der größte kulturpolitische Flop« in der Legislaturperiode gewesen, meinte Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Dienstag. Die Legitimation von Kulturförderung in Zeiten leerer öffentlicher Kassen wäre durch den Satz »Der Staat schützt und fördert die Kultur« im Grundgesetz sicherlich gestärkt worden, meint die Spitzenorganisation der Bundeskulturverbände. »Jetzt, wo die ersten Vorboten der harten Einsparungswellen im Kulturbereich deutlich sichtbar werden, wächst das Unbehagen bei den Parlamentariern, ob die mehrheitliche Ablehnung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz in dieser Legislaturperiode wirklich sinnvoll gewesen ist.« dpa/ND
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