Liberale Alchemie

Wirklichkeitsverweigerung war noch nie eine gute Basis erfolgreicher Politik. Bitter ist mitunter der jähe Aufschlag in der Realität. Das gilt auch für das Thema der öffentlichen Finanzen, bei denen es sich die FDP zum Ziel gesetzt hat, sie im Interesse ihrer Glaubwürdigkeit zu schlachten. »Mehr Netto vom Brutto« hatte sie vor der Wahl plakatiert und damit suggeriert, es gäbe Spielraum für populäre Steuergeschenke. Das Wahlergebnis der Liberalen war daraufhin zwar fulminant. Jedoch der Aufschrei aus den Ländern während der Koalitionsverhandlungen machte bereits deutlich, dass Westerwelles Truppe den Mund zu voll genommen hatte.

Seit Donnerstag haben es die Gelben nun schwarz auf weiß: Die Steuerschätzer haben für 2009 eine weitere Korrektur nach unten vorgenommen und gehen auch für 2010 nur von einer marginalen Besserung aus. Die herben Einnahmeverluste sind Folge der Krise, die von steigenden Ausgaben durch wachsende Arbeitslosenzahlen begleitet werden. Um hier Spielraum für das populistische Lieblingsprojekt der Liberalen auszumachen, muss man über das Selbstvertrauen von Alchemisten verfügen. Die meisten jener Glücksritter freilich sind seinerzeit kläglich gescheitert. Viele, die versprochen hatten, aus unedlem Metall Gold zu machen, haben ihre Popularität mit einem jähen persönlichen Absturz bezahlt. Manch einer davon gar mit mehr.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft