Blair und der Taxifahrer

Es klingt wie das Drehbuch zu einer Groteske: Der berühmte Taxifahrer war's, der die entscheidende Information dafür gegeben haben soll, dass Großbritannien in den Irak-Krieg gezogen ist. Denn er hatte an der irakisch-jordanischen Grenze zufällig mitgehört, dass Bagdad in kürzester Zeit Massenvernichtungswaffen einsetzen könne. Für die Londoner Regierung von ultimativer Beweiskraft. Nun weiß auch der damalige Premierminister, dass dieser Schmarrn heute nicht mehr zu verteidigen ist. Also tat Tony Blair am Wochenende in einem Interview die Kriegslüge mit dem Argument ab, wenn nicht die nicht vorhandenen Atombomben und anderes Teufelszeug, dann habe eben der Teufel selbst in Gestalt von Saddam Hussein den Feldzug gerechtfertigt.

Er wird im Januar Gelegenheit erhalten, dieses Politikverständnis vor einem Untersuchungsausschuss in London noch genauer zu erläutern. Selbst der Hinweis im Geheimdienstdossier, der Taxifahrer liege »nachweislich falsch«, hat ihn nicht davon abgehalten, an der Seite von USA-Präsident Bush in Irak ohne UN-Mandat und ohne Unterstützung der Mehrheit der Briten einzufallen. Was immer man von Saddam Hussein halten mochte, vor den gefährlichen Auswirkungen einer Politik selbstmandatierter »Regimewechsel« wurde Blair hinreichend gewarnt. Der damalige britische Generalstaatsanwalt Peter Goldsmith wies ihn nachdrücklich darauf hin, dass diese Invasion gegen internationales Recht verstoße. Völkerrechtlich sei eine militärische Intervention nur zur Selbstverteidigung erlaubt, Irak aber für Großbritannien zu keiner Zeit eine Bedrohung gewesen. Politiker wie Blair sind es sehr wohl.