BIG will in den Landtag von NRW

Auf einer Pressekonferenz in Bonn gab die neue, überwiegend von Personen mit Migrationshintergrund und muslimischem Glauben gegründete Partei ihre Kandidatur zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 bekannt. Die Partei nennt sich nennt sich »Bündnis für innovative Gerechtigkeit«, kurz BIG. Nach eigener Darstellung ist sie aus dem Zusammenschluss von drei Wählervereinigungen in NRW entstanden, wovon zwei, das »Bündnis für Frieden & Fairness« in Bonn sowie die »Bürgerinitiative Gelsenkirchen« mit je zwei Mandaten in den jeweiligen Kommunalparlamenten vertreten ist. Bundesvorsitzender der BIG ist der Bonner Stadtverordnete Haluk Yildiz (42). Seit August 2009 im Bonner Rat, hat er bisher eine einzige Anfrage eingebracht. Doch schon führt er die BIG-Liste zur Landtagswahl an und ist Direktkandidat in Duisburg. Vize-Chef des BIG ist Ismet Misirlioglu, Geschäftsführer des Islamic Relief, Deutschland, einer orthodoxen Hilfsorganisation.

Bei der Pressekonferenz saßen fünf Männer auf dem Podium. Yildiz erklärte zwei Frauen, die teilnehmen sollten »seien überraschend in Urlaub gefahren«. Von zentraler Bedeutung seien Bildungspolitik und Innere Sicherheit. Die bestehenden Sicherheitsgesetzte findet der Bonner BIG-Kandidat und Generalsekretär der Partei, Thomas Bongartz »sehr gut«, sie seien »noch ausbaufähig«. Im Bildungsbereich tritt BIG für eine, um zwei Jahre verlängerte gemeinsame Schulzeit aller Kinder und mehr Sprachförderung an. Ihre Wähler sieht BIG vor allem bei »benachteiligten Migranten und Arbeitslosen«.

Auf ihrer Liste findet sich im Gegensatz zur Kandidatenliste der LINKEN, kein einziger Erwerbsloser, sondern fast ausschließlich Akademiker. Das sei Absicht erklärt Yildiz, nur erfolgreiche Migranten würden von den Wählern akzeptiert. Für Özlem Alev Demirel, aussichtsreiche Landtagskandidatin der LINKEN in Köln, besteht das »Kernproblem bei solchen Listen darin, dass, dass sie spalterisch agieren«.