Weise soll die Bundeswehr straffen

Berlin (AFP/dpa/ND). »Ziel ist es nicht, die Bundeswehr neu zu erfinden«, sagte Guttenberg. Vielmehr gehe es darum, die vorhandenen Strukturen effizienter zu gestalten. »Vor allem gilt es, das, was wir an personellen und finanziellen Ressourcen haben, optimal zu nutzen.« Eine Grundlage für die Arbeit der Kommission ist eine Analyse des Verteidigungsministeriums, die Anfang des Jahres Schwächen und Stärken der Bundeswehrstrukturen feststellte.

Die Bundeswehr müsse besser auf die Aufgaben als Armee im Einsatz eingestellt werden, sagte Guttenberg. So sei die Zahl der Soldaten, die in den Auslandseinsatz geschickt werden können, im Vergleich zu anderen Ländern relativ gering. Der CSU-Politiker machte deutlich, dass er beispielsweise bei Rüstungsvorhaben, aber auch bei Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen der Bundeswehr noch erhebliche Wirtschaftlichkeitsreserven sehe.

Die Leitung der Kommission soll der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, übernehmen, der als Oberst der Reserve auch Erfahrung bei der Bundeswehr mitbringt. Daneben gehören dem Gremium fünf weitere Mitglieder an: der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages Hans Heinrich Driftmann, die frühere Präsidentin des Bundesrechnungshofes Hedda von Wedel, der frühere Deutschlandchef der Unternehmensberatungsfirma McKinsey und jetzige Chef des Mischkonzerns Haniel, Jürgen Kluge, der SPD-Politiker und Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen, Hans-Ulrich Klose, sowie als Vertreter des Militärs General Karl-Heinz Lather.

Die Kommission soll bis Ende des Jahres Vorschläge machen, wie die Führungs- und Planungsstruktur der Bundeswehr effizienter gestaltet und Rüstungsprojekte wirtschaftlicher angegangen werden können.

Die LINKE forderte Guttenberg auf, in die neue Kommission noch einen Abrüstungsexperten und einen unabhängigen Kritiker der Rüstungsindustrie aufzunehmen. »In der jetzigen Zusammensetzung ist zu befürchten, dass eine Auftragsbeschaffungsveranstaltung für die Rüstungslobby und eine Privatisierungsorgie von Dienstleistungsbereichen der Bundeswehr herauskommt«, kritisierte Partteivize Klaus Ernst. »Die wichtigste Aufgabe der Kommission wäre die Entwicklung einer Abrüstungsperspektive.«  

»Was gemacht wird, führt nicht zu einer Beruhigung bei der Bundeswehr«, sagte Cem Özdemir, der Bundesvorsitzende der Grünen, am Montag in Berlin. Dazu, dass Frank-Jürgen Weise mit der Aufgabe der Bundeswehrreform betraut wurde, sagte er, man wundere sich, wie viel Zeit der Mann zu haben scheine, wolle ihm aber eine Chance geben. Kommentar Seite 4