Kommission zur Zukunft des Internet
Bundestagsgremium konstituierte sich
Berlin (epd/ND). Die Bundestagsfraktionen wollen mit der Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« für verbesserte Bedingungen der Informationsgesellschaft sorgen. »Auch nach Ende der Kommissionsarbeit muss die Netzpolitik einen festen Platz im Bundestag bekommen«, sagte der Vorsitzende der Kommission, Axel Fischer (CDU), nach der konstituierenden Sitzung am Mittwoch in Berlin. Das Gremium soll bis 2012 die Folgen der wachsenden Bedeutung des Internets für Gesellschaft, Wirtschaft und Recht erörtern und Empfehlungen erarbeiten. Es setzt sich aus 17 Abgeordneten und der gleichen Anzahl an Sachverständigen zusammen. Die Fraktionen haben jeweils eigene Experten benannt. So entsendet die Union unter anderem den Vorstandsvorsitzenden des Bundesverbands Musikindustrie, Dieter Gorny. Die SPD benannte Alvar Freude, Mitbegründer des Arbeitskreises Zensur. Für die Grünen sitzt der prominente Blogger Markus Beckedahl in der Kommission. Constanze Kurz vom Chaos Computerclub wurde von der LINKEN benannt. Die FDP entsendet den Künstler und Netzaktivist padeluun.
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