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Woher kommt das?

  • Jörg Meyer
  • Lesedauer: 1 Min.

Politisch oder links war es nicht, sondern kriminell, darin waren sich die Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen im Bundestag einig. Der Wurf eines Sprengsatzes auf Polizisten bei der Berliner Demo gegen die Sparmaßnahmen hatte den Anlass zur Aktuellen Stunde über »Bedrohlich ansteigende linksextremistische Straftaten« gegeben. Doch der Titel ist irreführend. Ging es darum? Angesichts des lauten Knalls auf der Demo, in dessen Folge zwei Polizisten schwer verletzt ins Krankenhaus mussten, sah man sich zu einer Reaktion berufen. Andererseits nutzte fast jede der Fraktionen die Aussprache zur Eigenwerbung oder zum Schimpfen auf den ihr unliebsamen parlamentarischen Gegner. Den Vogel schoss ein Abgeordneter der CDU ab, der in direkter Argumentationskette der SPD den Ausstieg aus den rot-roten Koalitionen nahelegte, weil »die durch und durch extremistische LINKE« schlecht auf sie abfärbe. Abgesehen davon, dass nach dieser – mit Verlaub – Scheißaktion auf der Demonstration in der radikalen Linken dringend eine scharfe Debatte ansteht, muss auch darüber gesprochen werden, was die gegenwärtige Sozial- und Arbeitsmarktpolitik mit der gesellschaftlichen Stimmung anrichtet. Nach schärferen Gesetzen und laut »Extremisten!« zu rufen, lenkt von den notwendigen Debatten ab.

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