Schlingerkurs

Beim SPD-Landesparteitag am kommenden Sonnabend entscheidet sich vermutlich, ob die Stadtautobahn A 100 nach Treptow verlängert wird. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat gestern noch einmal an die Delegierten appelliert, an ihrem vor einem Jahr gefassten Beschluss gegen den Bau festzuhalten.

Die Anzeichen deuten derzeit darauf hin, dass der Appell erhört wird. Die Antragskommission des Parteitags hat sich bereits gegen die Autobahn ausgesprochen. Allerdings haben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Landes- und Fraktionschef Michael Müller schon angekündigt, für die Autobahn »kämpfen« zu wollen und so die Entscheidung zu einer Machtfrage hochgepusht. Und so wird es beim Parteitag auch um die Frage gehen, ob bei der SPD so lange abgestimmt wird, bis die Beschlüsse der Führung genehm sind.

Bisher folgte die Partei beim Thema Autobahn einem heftigen Schlingerkurs. Dem Ja im Koalitionsvertrag mit der Linkspartei folgte das Nein des Parteitags im Vorjahr und ein Ja der Fraktion vor einem Monat. Neue Argumente für oder gegen die mit insgesamt 440 Millionen Euro teuerste Autobahn Deutschlands sind in dieser Zeit nicht zu hören gewesen. Sollte es nun doch wieder ein Ja geben, dürfte es auch für die Linkspartei spannend werden, die sich auf ihrem Parteitag im April dem Nein der SPD angeschlossen hatte.