Elbe-Pläne unter Niveau

Die Elbanrainer in Deutschland blieben in diesem Jahr glücklicherweise ungeschoren. Die schlimmen Überschwemmungen fanden woanders statt. Ein Verdienst der für den Fluss zuständigen Bundes- und Länderministerien allerdings war das nicht. Die Wirtschafts- und Verkehrsressorts kämpfen noch immer für ihr Großprojekt Elbausbau für große Containerschiffe und der Widerstand der jeweiligen Umweltminister blieb so wirkungslos wie die Bemühungen um eine flächendeckende Wiederherstellung von Überschwemmungsflächen.

Wie eine Auswertung der Stellungnahmen einschlägiger Bundes- und Länderfachbehörden durch die Umweltverbände WWF Deutschland und BUND zeigt, werden die Mängel dieser einseitigen Ausrichtung der Politik auch von den staatlichen Fachleuten deutlich gesehen. Die Fachbehörden kritisieren insbesondere, dass die Vorgaben des Europäischen Naturschutzrechts auch im dritten Anlauf bei den Elbausbauplänen unzureichend berücksichtigt wurden. Deutschlands oberste Naturschutzbehörde, das Bundesamt für Naturschutz, kommt zu der Auffassung, dass die mehrfach überarbeiteten Unterlagen immer noch nicht »mit dem Bundesnaturschutzgesetz konsistent« und »mit Blick auf eine erforderliche Beteiligung der Europäischen Kommission nochmals aufzuarbeiten« sind. Das Amt bewertet die nach dem EU-Recht zwingend vorgeschriebene Prüfung von Alternativen zur Elbvertiefung als unzulänglich und kommt zu der Auffassung, dass der vorgeschlagene Ausgleich in vielen Aspekten »zu überarbeiten« und »zu ergänzen« ist.

Ähnliches ist aus Niedersachsen zu vernehmen. Das staatliche Fischereiamt Bremerhaven geht am weitesten und lehnt die Elbvertiefung mit fundierter Begründung »insgesamt« ab.

Angesichts derart wackeliger Grundlagen für einen rechtssicheren Planfeststellungsbeschluss fordern die Umweltverbände zu Recht, dass das Bundesverkehrsministerium diese Pläne schleunigst beerdigen sollte. Zumal ohnehin kaum Schiffe verkehren, die die geplante Vertiefung auf 19 Meter benötigen.