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Frankfurter Bankenblockade am 18. Oktober abgesagt
(ND-Färber). Die für den 18. Oktober geplante Bankenblockade in der Finanzmetropole Frankfurt am Main wird nicht stattfinden. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die der Koordinierungskreis nach einem Treffen am Freitag auf seiner Website veröffentlichte. Er begründet die Absage mit der Unsicherheit, »ob der derzeitige Mobilisierungsstand ausreichend ist, einen solchen Schritt zu wagen«. Darüber habe es unterschiedliche Einschätzungen gegeben. Der Vorbereitungskreis um die Aktionsgruppe Georg Büchner macht unter anderem eine gesellschaftliche Stimmung, die Krise sei vorbei, für die Mobilisierungsprobleme verantwortlich. Dies falle allen jenen in den Rücken, die gegen das »Verarmungsprogramm« mobilisieren.
Eine Grundidee der Veranstalter war es, an einem Werktag viele tausend Menschen bundesweit in das Frankfurter Bankenviertel zu mobilisieren, um dort durch friedliche Blockadeaktionen den Betrieb empfindlich zu stören. Das Konzept von »Masse und Entschiedenheit« sollte sich an den Aktionen gegen einen Nazi-Aufmarsch in Dresden Mitte Februar 2010 oder der Mobilisierung gegen den G8-Gipfel 2007 im Ostseebad Heiligendamm orientieren. Zeitgleich plante die hessische LINKE Kundgebungen im Bankenviertel für alle, die nicht selbst blockieren wollten.
Die Organisatoren betonen, es habe zwar eine breite »ideelle Zustimmung« gegeben, jedoch zu wenige Zusagen, sich tatsächlich an der Aktion zu beteiligen. Etliche Gewerkschafter hatten das Vorhaben von Anfang skeptisch gesehen. Denn die geplanten Blockaden am 18. Oktober hätten nicht Neonazis oder Regierungschefs, sondern unter Umständen »arbeitswillige« und von der Aktion nicht überzeugte Bankangestellte beeinträchtigt. »Solche Aktionen funktionieren nicht gegen, sondern nur mit den Belegschaften und aus ihnen heraus«, meinte ein kritischer Gewerkschafter, der nach eigenen Angaben schon Warnstreiks in Frankfurter Banken miterlebt hat: »Da haben einige den Mund zu voll genommen.«
Russische Waldschützer weiter in U-Haft
(ND-Clasen). Russische Antifaschisten, die wegen Protesten gegen die Abholzung des Waldes rund um Moskau seit Ende Juli in Untersuchungshaft sitzen, müssen weitere zwei Monate hinter Gittern bleiben, wie ein Gericht diese Woche anordnete. Alexej Gaskarow und Maxim Solopow sollen Rädelsführer einer nicht angemeldeten Demonstration am 28. Juli für den Eichenwald der Moskauer Vorstadt Chimki gewesen sein. Bei dieser waren nach Steinwürfen auf die Stadtverwaltung mehrere Scheiben zu Bruch gegangen. Bei einer Verurteilung drohen ihnen sieben Jahre Haft.
Weggefährten der Inhaftierten befürchten einen Prozess unter grober Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien. In einem Brief an die spanische anarcho-syndikalistische Gewerkschaft CNT-AIT hatte die Richterin wissen lassen, Gaskarows Verfolgung werde beendet, wenn seine Nichtbeteiligung an den fraglichen Ereignissen erwiesen sei. Damit habe sich die Richterin vom rechtsstaatlichen Prinzip, dass die Unschuldsvermutung so lange gelte, bis die Schuld nachgewiesen sei, verabschiedet, heißt es auf der Internetseite der russischen Antifa-Szene »antifa.ru«. Vergangene Woche hatten Menschenrechtsaktivisten in einem offenen Brief an den russischen Präsidenten Medwedjew vor der zunehmenden Kriminalisierung von Antifaschisten gewarnt. Ihnen seien mehrere Fälle von Folter in Milizgewahrsam bekannt, heißt es darin.
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