Gipfel über Nahost auf der Kippe
Siedlungsbau setzt Abbas unter Druck
Kairo (AFP/ND). Israel und die Palästinenser wollen nach den Worten des US-Sondergesandten George Mitchell ihre Friedensgespräche prinzipiell fortführen. Beide Seiten hätten ihn gebeten, die nötigen Rahmenbedingungen für eine Fortsetzung der direkten Verhandlungen zu schaffen, sagte Mitchell am Sonntag in Kairo. Größtes Hindernis ist nach wie vor der israelische Siedlungsbau, dessen Stopp die Palästinenser fordern.
»Trotz ihrer Differenzen« seien beide Seiten grundsätzlich bereit, die Verhandlungen fortzusetzen, sagte Mitchell nach einem Gespräch mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak. Der Nahost-Sondergesandte hatte sich in den vergangenen Tagen sowohl mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen.
Größtes Hindernis ist allerdings nach wie vor der israelische Siedlungsbau. Die Palästinenserführung sprach sich am Samstag für einen Stopp der Gespräche aus, solange der Bau in den Palästinensergebieten fortgesetzt wird. »Unsere Position hat sich nicht geändert«, sagte Abbas' Sprecher Nabil Abu Rudeina in Ramallah. »Wir werden nicht verhandeln, solange der Siedlungsbau weitergeht«, fügte er nach einem Treffen des Exekutivkomitees von Abbas' PLO mit führenden Vertretern der Palästinenserorganisation Fatah hinzu.
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