Aufruf zum Protest in Dresden
Demo vor Landtag für den Mittwoch geplant
Dresden (epd/ND). Mit einer weiteren Demonstration vor dem sächsischen Landtag setzt das Bündnis »Zukunft & Zusammenhalt« am Mittwoch seinen Protest gegen die Kürzungspläne im Sozial- und Bildungsbereich fort. Erwartet würden rund 8000 Teilnehmer, teilten die Veranstalter am Montag in Dresden mit.
Unter dem Motto »Soziales, Bildung und Kultur sind mehr wert!« soll mit zwei Demonstrationszügen und einer gemeinsamen Abschlusskundgebung vor dem Landtag an die Abgeordneten appelliert werden, den Landeshaushalt nicht so wie geplant zu verabschieden. Das Parlament berät am Mittwoch unter anderem über einen Änderungsantrag der beiden Oppositionsparteien Die LINKE und SPD, der von der CDU/FDP-Koalition abgelehnt werden dürfte.
Verabschiedet werden soll der Doppelhaushalt 2011/12 Mitte Dezember. Die Landesregierung plant im kommenden Jahr eine Absenkung von 1,23 Milliarden Euro und von rund 1,38 Milliarden Euro im Folgejahr. Neben dem sozialen Bereich soll es erhebliche Einsparungen auch in der Bildung und Forschung, bei der Sanierung und dem Bau von Schulen, beim Denkmalschutz und bei Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie geben. Mitorganisatorin Susann Steinert vom Kulturbüro Sachsen verweist auf rund 40 Verbände und Initiativen, die dem Bündnis mittlerweile angehören, darunter die Liga der freien Wohlfahrtspflege, der DGB, die Diakonie Sachsen und die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS).
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