Machtkampf in Italien spitzt sich zu

Rom (dpa/ND). Nach einer schmerzhaften Abstimmungsniederlage für Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Parlament spitzt sich der Machtkampf in Rom weiter zu. »Ich werde keine Regierungskrise im Dunkeln eröffnen, nicht zurücktreten und auch nicht nachgeben«, sagte der 74-jährige Premier nach Angaben der Mailänder Zeitung »Corriere della Sera«. Mehrfach hatte Berlusconi betont, bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 regieren zu wollen. Dennoch verglichen Zeitungen die politische Situation Italiens am Mittwoch bereits mit dem »Untergang der Titanic«.

Am Dienstagabend hatte Berlusconi eine Abstimmung über seine umstrittene Ausländerpolitik verloren, weil die neue Fraktion von Gianfranco Fini, seines ehemaligen Bündnispartners, erstmals mit der Opposition stimmte. An diesem Donnerstag soll nun der Chef der rechtspopulistischen Lega Nord, Berlusconis Koalitionspartner Umberto Bossi, mit dem »Abtrünnigen« Fini verhandeln. Er solle dafür sorgen, dass die Regierung zumindest bis zur Verabschiedung des Etats für 2011 im Amt bleibt.

Fini hatte am Sonntag auf einer Tagung seiner Fraktion »Zukunft und Freiheit für Italien« (FLI) den Rücktritt Berlusconis gefordert, nachdem dieser in der vergangenen Woche erneut durch Sexskandale in die Kritik geraten war. Berlusconi konterte daraufhin, Fini möge ihn im Parlament per Misstrauensvotum herausfordern.