Bedingt lernfähig

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat – wieder einmal – einen politischen Testballon gestartet. Was beim Thema Studienförderung (Stichwort Elite-Stipendien statt Ausbau des Bafög) geklappt hat, könnte ja auch beim Thema Föderalismus funktionieren, mag sich die Ministerin beim Vorschlag gedacht haben, mittelfristig Universitäten in Verantwortung des Bundes einzurichten. Die Reaktionen auch aus den eigenen Reihen zeigen, dass der Widerstand gegen mehr Kompetenzen des Bundes in der Hochschulpolitik gering ist. Für die finanzschwachen Länder ist es verlockend, auf das Angebot des Bundes einzugehen, Geld gegen Gestaltungskompetenz zu tauschen.

Doch genau da liegt das Problem. Schavan macht ihre Überlegungen zu einem Zeitpunkt öffentlich, an dem über die Zukunft der Elite-Forschung nach dem Auslaufen der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern nachgedacht wird. Der Verdacht liegt nahe, dass Schavan eher an ein »deutsches Harvard« denn an die Einrichtung von Hochschulen in der Breite denkt. Schavan zeigt sich hier nicht zum ersten Mal nur bedingt lernfähig. Als vor Jahren die Kritik an der unzureichenden staatlichen Studienförderung immer lauter wurde, reagierte die Ministerin mit dem Aufbau eines Stipendiensystems für besonders gute und leistungsfähige Studenten.