Sackgasse Bankenrettung

Ulrich Leffson wäre morgen 100 Jahre alt geworden. Der Münsteraner Ökonom hatte einst mit der Arbeit »Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung« habilitiert. Abgeschrieben haben andere: Leffson gilt als einer der Vordenker des Handelsgesetzbuches (HGB) in seiner gültigen Form. Dass diese konservativen Bilanzierungsvorschriften den Staat einmal viel Geld kosten würden, hätte ihn wohl überrascht. Aber die Bankenrettungsaktion von 2008 macht's möglich: Da die Commerzbank laut HGB einen Verlust ausweist, gehen dem Staat 1,5 Milliarden Euro an Gebühren für seine stille Einlage für letztes Jahr durch die Lappen.

Noch immer ist die Bankenrettung ein riesiges Verlustgeschäft: Die HRE bleibt ein Fass ohne Boden, bei der WestLB ist ein zukunftsträchtiges Geschäftsmodell nicht in Sicht und die Commerzbank drückt sich mit Bilanztricks um Entschädigungen für den Steuerzahler, während Mitarbeiter wieder Boni erhalten. Den Staat, der gut 18 Milliarden zuschoss, kann die Commerzbank auf absehbare Zeit nicht auszahlen. Zumal neues Kapital aus dem Ausland unerwünscht ist – die Politik wollte Deutschlands Nummer 2 zum großen National Player aufblasen. Und dieser findet wiederum den Staat als Hindernis für eigene Ambitionen. Die Hilfsaktion für die Commerzbank entpuppt sich als Sackgasse.