Arbeitsplätze sollen Euro stärken

Helsinki/Athen (AFP/ND). Die konservativen Staats- und Regierungschefs der EU wollen den Euro stärken. Die Politiker der Europäischen Volkspartei (EVP) verständigten sich am Freitag in Helsinki auf »sofortige Maßnahmen zur Stärkung der Euro-Zone«. Sie unterstützten den im Februar von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy vorgeschlagenen »Pakt für Wettbewerbsfähigkeit«. Der sieht strengere Wettbewerbsverpflichtungen für die Euro-Staaten vor, als sie bisher für alle EU-Staaten gelten. Vorgeschlagen wurde eine Schuldenbremse wie in Deutschland. Merkel forderte eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Eine Entscheidung zu der irischen Forderung nach besseren Bedingungen für die EU-Hilfen gab es nicht.

Währenddessen sprachen sich die Europäischen Sozialdemokraten (SPE) am Samstag in Athen für einen Alternative zum Plan Sarkozy-Merkel aus, die es erlaubt, acht Millionen Arbeitsplätze zu schaffen und die öffentlichen Finanzen zu sanieren. Die in Athen versammelten Vorsitzenden von 20 sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien Europas forderten eine Steuer von 0,05 Prozent auf Finanztransaktionen, mit der die Finanzmärkte an den Kosten der Krise beteiligt werden sowie eine Verlängerung der Griechenland gesetzten Frist für die Rückzahlung einer Anleihe von 110 Milliarden Euro.