Afghanistan: »Fördern und Fordern«
Bundesentwicklungsminister Niebel dringt auf bessere Regierungsarbeit – in Kabul
Kabul (Agenturen/ND). Die Unterstützung der deutschen Regierung hänge entscheidend von einer Verbesserung der Arbeit der afghanischen Regierung ab, auch wenn die Aufbaubemühungen vorankämen, sagte Minister Niebel bei seiner Ankunft in Masar-i-Scharif am Dienstag. »Fördern und Fordern gehören zusammen«, betonte er. Das Engagements Deutschlands für den Wiederaufbau sei länger angelegt als das militärische, sagte Niebel. In den vergangenen zwei Jahren sei mit deutscher Hilfe unter anderem die Trinkwasserversorgung von rund 85 000 afghanischen Haushalten verbessert worden. Mehr als 42 000 Menschen hätten Mikrokredite erhalten.
Im Rahmen der Afghanistan-Konferenz in London 2010 hatte die Bundesregierung angekündigt, die Mittel für den zivilen Wiederaufbau bis 2013 pro Jahr auf bis zu 430 Millionen Euro zu erhöhen. Bis zu 250 Millionen Euro stammten aus dem Entwicklungsetat.
Unterdessen hat die Bundeswehr in Afghanistan mit der Entlastung der NATO-Partner für den Libyen-Krieg begonnen. Über Afghanistan kreisen AWACS-Aufklärungsflugzeuge mit deutscher Besatzung. Die ersten Maschinen mit deutsche Besatzungsmitgliedern seien bereits am Wochenende gestartet, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Geplant ist der Einsatz von zusätzlich bis zu 300 deutschen Soldaten. Der Bundestag hatte den AWACS-Einsatz in der vergangenen Woche beschlossen. Die Verlegung der Soldaten zum Luftwaffenstützpunkt Konja in der Türkei soll bis Ende April abgeschlossen sein. Wie viele Soldaten sich an dem Einsatz beteiligen werden, ist noch unklar. In der vergangenen Woche war von 70 bis 100 in der Anfangsphase die Rede. Derzeit sind bereits 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz.
Hunderte Taliban haben im Nordosten Afghanistans einen Distrikt überrannt und das Verwaltungszentrum des Gebiets eingenommen. Die örtliche Polizei sei von dem Angriff der über 300 Rebellen am Dienstag überrascht worden und habe sich in umliegende Dörfer zurückgezogen, sagte der Polizeichef der Provinz Nuristan, in dem der Distrikt Waigal liegt. Soldaten der internationalen Afghanistan-Truppe ISAF und der afghanischen Armee seien nicht in der Region gewesen.
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